Polizei: Sachsen bekommt Polizeihubschrauber verspätet

Dresden - Die sächsische Polizei befindet sich bei der geplanten Modernisierung ihrer Hubschrauberflotte in der Warteschleife. Noch immer wird auf zwei neue Hubschrauber gewartet, die Airbus eigentlich schon bis Jahresende 2024 hätte ausliefern sollen, ergab jetzt eine Anfrage der Grünen im Landtag. Die Helikopter sollen nun erst im kommenden Jahr landen. Zuerst hatten darüber die „Sächsische Zeitung“ und die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet. 

Auch der erste bei der Airbus Helicopters Deutschland GmbH bestellte Hubschrauber traf mit reichlich Verspätung ein und dazu noch unvollständig, wie es in der Antwort des Innenministeriums hieß. Wesentliche Bestandteile wie zum Beispiel Antennen, Abseilbalken, Scheinwerfer und Rettungswinde hätten gefehlt. Ein Hubschrauber vom Typ H145 kostet knapp 20 Millionen Euro. 

„Die groß angekündigte Modernisierung der Hubschrauberflotte der Polizei entpuppt sich als Luftschloss des Innenministers: Statt neuer Hubschrauber gibt es Verzögerung um Verzögerung“, erklärte der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann. Schon die Auslieferung des ersten Hubschraubers sei mit fast einem Jahr Verspätung erfolgt. Bei den beiden anderen sollen es nun fast bis zu zwei Jahre sein.

Eines der wichtigsten Beschaffungsprojekte von Innenminister Armin Schuster (CDU) drohe „immer mehr zum Fiasko zu werden“, mutmaßte Lippmann. Schuster müsse aufklären, wie es zu derartigen Problemen bei der Beschaffung kommen konnte. Auch die vereinbarten Vertragsstrafen würden gravierende Fragen aufwerfen. Sachsen habe sich mit dem Hersteller auf lediglich fünf Prozent des Netto-Gesamtauftragswerts geeinigt. 

„Hier hat man offenbar einen Vertrag geschlossen, von dem nicht der Freistaat Sachsen, sondern in erster Linie Airbus profitiert. Kein Wunder, dass dem Freistaat offenbar die Druckmittel fehlen, um die Beschaffung endlich zu beschleunigen“, so Lippmann. Er erwartet, dass sich auch der Rechnungshof mit dem Fall befasst.