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Bundeskanzler Scholz zu Angriff auf Kandidaten: „Gemeinsam dagegen stehen“

Von dpa 04.05.2024, 17:04
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Demokratiekongress von SPD und der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE).
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Demokratiekongress von SPD und der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Christoph Soeder/dpa

Berlin - Nach dem Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein geschlossenes Vorgehen gegen Rechts gefordert. Der Angriff auf Ecke sei bedrückend, sagte Scholz am Samstag bei einem Demokratiekongress zur bevorstehenden Europawahl in Berlin. „Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option“, sagte Scholz. „Wir müssen gemeinsam dagegen stehen.“

Auch mit Attacken auf grüne Kandidatinnen und Kandidaten sowie Kommunalpolitiker und -politikerinnen dürfte man sich nicht abfinden. Dass so etwas geschehe, habe auch etwas mit Reden, die gehalten würden, und mit Stimmungen, die erzeugt würden, zu tun, sagte Scholz mit Blick etwa auf die rechtspopulistische AfD. Scholz wünschte Ecke beste Genesung - er sprach sich zudem für eine rückhaltlose Aufklärung aus.

Ecke war beim Plakatieren angegriffen worden. Er wurde schwer verletzt und im Krankenhaus versorgt. Beim Befestigen von Wahlplakaten für die SPD am späten Freitagabend hatten vier Unbekannte auf den 41-Jährigen eingeschlagen, wie die Polizei am Samstag mitteilte.