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ParteiSPD-Abgeordneter Özdemir: Ich gehe von keinem Gemetzel aus

Wie hart werden die Diskussionen beim Parteitag der Berliner SPD? Der Abgeordnete Orkan Özdemir, der die Entscheidung zu Schwarz-Rot deutlich kritisiert hatte, rechnet mit Klartext, aber mit keinem „Gemetzel“.

Von dpa 23.05.2023, 07:06
Orkan Özdemir (SPD), Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecher für Antirassismus und Integration der SPD-Fraktion, überlegt.
Orkan Özdemir (SPD), Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecher für Antirassismus und Integration der SPD-Fraktion, überlegt. Bernd von Jutrczenka/dpa

Berlin - Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir erwartet beim Landesparteitag am Freitag auch Kritik am Kurs der SPD-Spitze. „Ich glaube, es wird beim Parteitag eine Aussprache geben, bei der viele Meinungen, mal heftiger, mal konstruktiver ausgetauscht werden“, sagte Özdemir der Deutschen Presse-Agentur. Über die Entscheidung gegen die Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition und den Schwenk zu Schwarz-Rot hatte die Berliner SPD wochenlang diskutiert.

„Es ist allseits angekommen, dass es eine Neuaufstellung geben muss und geben wird. Aber das muss auch vorbereitet werden. Da werden unterschiedliche Gruppen und Akteure miteinander reden“, erläuterte Özdemir. „Ich glaube, es gibt niemanden, der sagen wird, es soll so bleiben, wie es ist. Ich gehe davon aus, dass das kein Gemetzel wird, dass es kritisch, aber konstruktiv wird.“

Die SPD kommt am Freitag zu ihrem ersten Landesparteitag nach der Wahl im Februar zusammen, bei der Özdemir eines von nur vier Direktmandaten für die SPD gewonnen hat. Er hatte sich nach den Sondierungsgesprächen öffentlich gegen Schwarz-Rot ausgesprochen und für den Gang in die Opposition plädiert, allerdings auch erklärt, das Ergebnis des Mitgliedervotums mitzutragen. Dabei gab es Ende April eine knappe Mehrheit für das Bündnis mit der CDU.

Das Mitgliedervotum sei ein urdemokratisches Verfahren, sagte Özdemir. „Und das hat entschieden, wie die Sache ausgeht. Ich finde es schon ein bisschen schräg, wenn man immer sagt: die Basis, die Basis, die Basis, aber dann nicht anerkennen kann, was sie am Ende will. So läuft es nun mal: Man kann gewinnen und man kann verlieren.“

„Im nächsten Jahr beim Wahlparteitag wird sich zeigen, ob man zueinander gefunden hat oder nicht. Das ist jedenfalls nichts, was man in sechs oder acht Wochen macht“, sagte Özdemir. „Das ist ein Prozess, der jetzt beginnen muss.“ Er habe die Hoffnung, dass daraus ein neues gutes Miteinander werde.