Landtagspräsident 86 Mal Ja für Steinecke
Dieter Steinecke ist am Mittwoch im Landtag mit überwältigender Mehrheit zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden.
Magdeburg l Dieter Steinecke ist ein Kumpeltyp. Kurz vor seiner Wahl schlendert der 71-Jährige durch die Abgeordnetenbänke, plaudert mit Parlamentariern der Linken. Berührungsängste kennt der Magdeburger nicht. Kaum einer, den er nicht duzt. Der gelernte Diplom-Ingenieur wird gemocht.
Und so verwundert es nicht, dass Steinecke bei seiner Wahl ein prächtiges Ergebnis erhält: 86 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung. „Ich bin ein bisschen gerührt“, gesteht Steinecke. Linke-Fraktionschef Wulf Gallert ist einer der ersten Gratulanten. Er umarmt den CDU-Mann.
Auf die Frage, ob er die Wahl annehme, sagt Steinecke: „Mit großer Freude, ja ...“ Kurz nach der Abstimmung nimmt er auf dem Präsidentenstuhl Platz. „Ein schönes Gefühl, hier oben zu sitzen, das gebe ich ehrlich zu“, sagt er. Und flachst: „Ich freue mich, dass ich einen neuen Stuhl habe. Der alte war nicht so bequem.“
Steinecke hatte das Amt bereits von 2006 bis 2011 inne. Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige Präsident Detlef Gürth nach dem Vorwurf der Steuerhinterziehung zurückgetreten war. Die Justiz hatte die Ermittlungen gegen Gürth nach Zahlung von 17 000 Euro an die Landeskasse eingestellt.
Gürth hatte Ende November seinen Rücktritt angekündigt. Er räumte ein, Steuererklärungen zu spät abgegeben zu haben. „Ich habe Fehler zu verantworten, so dass die Eröffnung eines Verfahrens erst ermöglicht wurde“, sagte Gürth. Bei der Neuwahl seines Nachfolgers ist er nicht im Plenarsaal. Gürth befindet sich derzeit wegen Herzproblemen in der Reha.
Steinecke, der nicht mehr für das neue Parlament antritt, wird die Amtsgeschäfte bis zur Landtagswahl im März 2016 führen. Er dankt Gürth „für seine Verdienste um das Amt“. Den Parlamentariern verspricht er, das Amt „so überparteilich wie möglich“ auszuüben.
Die erneute Wahl sei eine Auszeichnung, zugleich aber auch Verpflichtung. An die Abgeordneten gewandt sagt er: „Wir werden das Schiff gemeinsam sicher in den Hafen führen. Ich werde gern der Lotse sein.“ Jetzt könne er den Parlamentariern nur zurufen: „Ran an die Arbeit!“
Die CDU hat als größte Fraktion im Landtag das Vorschlagsrecht für den Präsidenten. Der Fraktionsvorsitzende André Schröder sagt: „Wir sind uns sicher, dass Dieter Steinecke die Geschäfte des Landtages in den letzten Monaten der sechsten Wahlperiode kompetent, sorgfältig und mit ruhiger Hand führen wird.“
