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Anklage wegen möglicher Millionen-Steuerhinterziehung

04.01.2016, 13:45

Magdeburg (dpa/sa) - Nach einem Fehlstart im Dezember hat in Magdeburg nun ein Prozess wegen Steuerhinterziehung mit Millionenschaden begonnen. Am Montag wurde am Landgericht die umfangreiche Anklageschrift verlesen. Insgesamt 566 Taten lege die Staatsanwaltschaft den sechs Angeklagten zur Last, sagte ein Gerichtssprecher. Der Gesamtschaden solle bei 13 Millionen Euro liegen. Direkt nach dem Auftakt am 18. Dezember war der Prozess unterbrochen worden, weil ein Angeklagter krank war.

Laut Staatsanwaltschaft sollen die Angeklagten zum einen ohne Erlaubnis Diesel hergestellt und nicht versteuert haben. Dadurch sei ein Schaden von rund 6,2 Millionen Euro entstanden. Der zweite Komplex: Sie sollen den Behörden vorgegeben haben, Schmieröl für Industrieanlagen herzustellen. Tatsächlich verkauften sie die Produkte laut Anklage im Nicht-EU-Ausland als Diesel. Die Werte dafür hätten knapp unter denen der DIN-Norm gelegen. Die Männer sollen eine Erlaubnis für die Herstellung von Biodiesel gehabt haben, der nicht der Energiesteuer unterliege. Der Prozess wird am 12. Januar fortgesetzt.