Haseloff polarisiert mit Israel-Aussage

Magdeburg l Eigentlich sollte es in der ersten „Anne Will"-Talkshow im neuen Jahr um den Impfstart und die Pandemie-Bekämpfung in Deutschland gehen. In den sozialen Medien hat aber vor allem eine Aussage von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zu Israel für Aufregung gesorgt.

Angesprochen auf die schnellen Impf-Fortschritte in Israel - in Israel sind bereits 20 Prozent der Bevölkerung geimpft, in Deutschland lediglich 0,6 Prozent -, sagte Haseloff in der Talkshow: "So schnell wie Israel werden wir es nicht schaffen. Aufgrund der bei uns notwendigen rechtlichen Beratung können wir das nicht im Drive-in-Verfahren machen. Wir sind immer noch ein Rechtsstaat."

Auf Twitter sorgte diese Äußerung für Unmut. „Bitte was? Israel ist kein Rechtsstaat?", schrieb etwa Bloggerin Jenny Havemann. Auch andere User zeigten sich empört. „Ich dachte, ich habe mich verhört, wollen Sie damit sagen, dass Israel kein Rechtsstaat ist?", schrieb ein Nutzer. Und ein weiterer: „Da weiß man vor Entsetzen gar nicht mehr, wo man mit den Einwänden und Schlussfolgerungen anfangen soll".

Einige Twitternutzer bewerteten die Aussage ebenfalls kritisch, gingen allerdings von einer unglücklichen Ausdrucksweise aus. „Klar, man kann sich ungeschickt ausdrücken, aber manchmal ist es halt auch symptomatisch", hieß es beispielsweise.

Unglückliche Wortwahl oder Verunglimpfung Israels? Am Montagnachmittag veröffentlichte das Presseamt der Staatskanzlei auf Twitter eine Klarstellung zu den "missverstandenen Äußerungen" des Ministerpräsidenten. Darin heißt es, in einem Rechtsstaat seien jeweilige dort geltende rechtliche Regeln einzuhalten. Das gelte für die Rechtsstaaten Israel und Deutschland. In Deutschland gestalte sich die Umsetzung der eigenen Impfstrategie jedoch bürokratischer.

Zum Impfstart in Deutschland hatte Haseloff in der Sendung zunächst lobende Worte gefunden. „Wir können dieses Jahr mit einem Halleluja beginnen – Gott sei Dank ist der Impfstoff da." Nun gelte für ihn die Devise, „Wir schaffen das!".