„Ausländer raus“-Rufe an Polizeischule in Aschersleben? Ermittlungen laufen

Aschersleben - Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung auf einem Fest an der Polizeihochschule in Aschersleben. Einem Zeugen zufolge sollen dort zu dem Lied „L'amour Toujours“ von Gigi D'Agostino volksverhetzende Ausrufe zu hören gewesen sein. Zuerst hatte die „Bild“ darüber berichtet.

Auf die Melodie des Songs werden seit einigen Jahren immer wieder die Ausrufe „Deutschland den Deutschen - Ausländer raus“ gesungen. Ein Video davon aus einem Club auf Sylt ging 2024 viral. Auch in Sachsen-Anhalt gab es mehrere Vorfälle.

Tracy Hering, Sprecherin der Polizeiinspektion Magdeburg, teilt mit, dass sich im Nachgang einer Veranstaltung einer Polizeigewerkschaft am 18. September ein Zeuge gemeldet habe. Unmittelbar nach Bekanntwerden leitete die Polizei von Amtswegen Ermittlungen ein, die der Zentrale Kriminaldienst führt.

Mehrere Zeugen wurden demnach vernommen. Bislang habe „kein konkreter Tatverdacht gegen einen oder mehrere Personen erhoben“ werden können. Auch das vorliegende Videomaterial habe noch keinen konkreten Tatverdacht ergeben. Die Ermittlungen dauern laut Sprecherin aber noch an.

SPD-Innenpolitiker Rüder Erben fordert, dass der Fall aufgeklärt und das Ergebnis der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. „Es handelt sich um einen Vorwurf, der gegenüber einem angehenden Polizisten sehr schwer wiegt“, meint der Landtagsabgeordnete.

Erben zufolge ist auch fraglich, „was einen DJ reitet, bei solch einer Veranstaltung einen solchen Song überhaupt aufzulegen“. Ebenfalls zweifelhaft sei es, ob man in einer Polizeidienststelle „wirklich mit hunderten Leuten feiert und Alkohol ausschenkt“.

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, hält Rassismus und Hetze innerhalb der Polizei für untragbar: „Rufe wie ,Ausländer raus' müssen konsequent geahndet werden. Polizisten, die durch rechtsextremes Handeln auffallen, müssen zwingend aus dem Staatsdienst entfernt werden, sollten sich diese Vorwürfe bestätigen.“

Seit Jahren gerate die Polizei Sachsen-Anhalt durch Vorfälle „in die Schmuddelecke“, wodurch das Ansehen aller Polizisten beschädigt werde. „Wir brauchen ein demokratisches Grundverständnis bei jedem Polizisten“, fordert von Angern.