Bundesländer
CDU-Kreisvorsitzende wollen Konferenz mit Bundesparteispitze
In der CDU werden die Rufe nach personellen Konsequenzen nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl lauter. Die Kreisvorsitzenden in Sachsen-Anhalt fordern die Bundesspitze auf, sich kritischen Fragen der Basis im Osten zu stellen.
Magdeburg - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze, hat dem CDU-Präsidium den Rücktritt nahegelegt. „Es wäre schon konsequent, wenn man einen generellen Neuanfang macht. Die Zeit ist reif dafür“, sagte Kurze am Sonntag vor der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union in Magdeburg. Dort wollen die Fraktionsspitzen von CDU und CSU das Ergebnis der Bundestagswahl analysieren.
Kurze bezog sich bei seiner Aussage auch auf einen offenen Brief der CDU-Kreisvorsitzenden in Sachsen-Anhalt. Diese fordern darin „kurzfristig die Einberufung einer Kreisvorsitzendenkonferenz der östlichen Bundesländer mit der Führung der Bundespartei“. Es sei „höchste Zeit“ für eine Zäsur. „Wir erwarten echte Demut im Umgang mit dem Wahlergebnis, Übernahme der vollen Verantwortung für dieses Ergebnis sowie eine zügige und gründliche Analyse des Ergebnisses und die notwendigen Konsequenzen“, heißt es in dem Schreiben. Statt sich dem schlechten Ergebnis zu stellen, habe es den „Anschein, die Parteiführung hat es nicht bemerkt“, kritisieren die CDU-Kreischefs.
Kurze sagte am Sonntag, es spräche nichts dagegen, dass „der ein oder andere“ nochmal für das CDU-Präsidium kandidiere. „Aber wenn man komplett zurücktritt und sagt, wir haben ein Fiasko erlebt, wäre das sicherlich ein sauberer Schnitt, der bei den Bürgern auch gut ankommen würde“, sagte der Landtagsabgeordnete. Zuvor hatte bereits der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten dem CDU-Präsidium den Rücktritt nahegelegt.
Auf die Frage, wer in der Partei künftig mehr Verantwortung übernehmen solle, nannte Kurze Carsten Linnemann, den Vorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung, und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, forderte eine personelle Neuaufstellung seiner Partei. „Wir brauchen einen Generationswechsel, das ist unbestritten“, sagte er. Es gäbe „mehrere Kandidaten“, die dafür in Frage kämen, sagte Borgwardt.
