CDU-Streit Webel knöpft sich Tullner vor
Zoff in Sachsen-Anhalts CDU. Bildungsminister Marco Tullner hatte Landeschef Thomas Webel indirekt kritisiert. Der keilt zurück.
Magdeburg l Der geplante Führungswechsel in der CDU geht nicht so harmonisch über die Bühne, wie es zunächst schien. Parteichef Webel, der im nächsten November nicht mehr für dieses Amt kandidiert, wehrt sich jetzt gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Die kommt vor allem von einem Kabinettskollegen, von Halles CDU-Kreischef Marco Tullner. Der hatte nach der Ankündigung von Innenminister Holger Stahlknecht, sich als Parteichef zu bewerben, den Noch-Vorsitzenden Webel indirekt angegriffen. „Bei der Landes-CDU bewegt sich endlich was“, sagte er. Die angekündigte Kandidatur von Stahlknecht werde die Partei „in einem ersten Schritt beleben“. Es gebe „einige Baustellen“ in der Partei, etwa bei der Diskussionskultur, der Mitgliederbeteiligung und der Bürgernähe. Der Landesvorstand sollte „nicht um sich selbst kreisen, sondern gemeinsam mit der Basis und den Sachsen-Anhaltern diskutieren“.
Diese Kritik war offensichtlich auf die Amtsführung von Webel gemünzt, der seit 2004 Parteichef ist. Der Attackierte schlug den Ball zurück ins Feld von Kreischef Tullner. „Ich verbiete keinem Kreisverband, mit seiner Basis zu sprechen“, sagte der 63-Jährige am Montag der Volksstimme. Und überhaupt: Eine Mitgliederbefragung habe ergeben, dass sich die „übergroße Mehrheit“ gut oder sehr gut informiert vom Landesverband fühle. Die Informationspolitik der Kreisverbände werde schlechter bewertet. Webel: „Da muss sich jeder Kreisverband an die eigene Nase fassen.“
Auch in Stahlknechts Zukunftsplänen schwang indirekte Kritik an Webel mit. „Unsere Mitglieder müssen mehr als bislang gehört und mitgenommen werden“, sagte er. Entscheidungen müssten besser als bislang kommuniziert werden, die CDU müsse „klare Kante“ zeigen. Und: „Ich will eine CDU, die eine Mitmach-Partei ist.“ Stahlknecht ist seit 2012 Partei-Vize.
Webel zeichnete in einem Brief an die CDU-Mitglieder ein rosarotes Bild und verwies ausführlich auf Erfolge in seiner Amtszeit: „Keine andere Partei ist programmatisch moderner und zukunftsfähiger aufgestellt als wir“, sagte er. „Auch auf dem Weg zu einer Mitmach-Partei sind wir ein gutes Stück vorangekommen.“
Tullner setzte am Montag nach. „Bei allen positiven Entwicklungen der Landespartei dürfen wir nicht über die Schwächen hinwegsehen“, bekräftigte er. „Eine breite Diskussion in der Partei bleibt deshalb notwendig. Wer rastet, der rostet, das gilt auch für die CDU in Sachsen-Anhalt.“
Stahlknecht hat Tullner bereits seine Unterstützung für einen künftigen Posten als Landes-Vize zugesagt.
