Coronavirus Öffnung von großen Läden nach Einzelprüfung?
In Halle könnten zeitnah mehrere Läden öffnen, obwohl sie laut Corona-Eindämmungsverordnung des Landes zu groß sind.
Halle (dpa) l Die größte Stadt Sachsen-Anhalts Halle prüft, ob Ausnahmen geduldet werden, sagte Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) am Sonntag. Am Montag werde die Stadt zunächst vor Ort die Umsetzung von Schutzkonzepten eines Elektronikmarktes sowie eines Modehändlers überprüfen.
Beide Unternehmer begrenzen optisch ihre Verkaufsfläche auf die geltende Höchstgrenze von 800 Quadratmetern und wollen Abstands- und Hygieneregeln umsetzen. Wenn die Händler die Prüfung bestehen, wären sie laut Wiegand die ersten, deren Öffnung trotz Größe in der Stadt geduldet wird. Laut Wiegand liegen zwei weitere Anträge vor, die aber noch nicht vollständig sind.
Sachsen-Anhalt hatte Mitte März die Schließung aller Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen sowie der meisten Läden angeordnet. Ausnahmen wie Super- und Baumärkte oder Buchläden dürfen unabhängig von ihrer Größe öffnen. Andere Läden dürfen seit einer Woche wieder unabhängig vom Sortiment öffnen, wenn ihre Verkaufsfläche laut Mietvertrag höchstens 800 Quadratmeter beträgt. An dieser Regel gibt es vielfach Kritik. Zuletzt kündigte auch Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) an, sich für einen Wegfall der Größenbegrenzung einzusetzen.
Wiegand argumentierte, die Stadt verstoße mit ihrer Lösung nicht gegen die Landesverordnung. Die Öffnung werde nicht genehmigt, sondern mit Blick auf die nötige Verhältnismäßigkeit von behördlichen Anordnungen geduldet.
