Wieder eigenes Ortsschild für jedes Dorf

Magdeburg l Im Gardeleger Ortsteil Letzlingen haben Lokalpatrioten längst Fakten geschaffen: Den Zusatz „Einheitsgemeinde Gardelegen“ auf dem Ortsschild tilgten sie mit schwarzer Farbe. Illegale Aktionen wie diese werden bald überflüssig sein. Denn: Auf neuen Ortsschildern eingemeindeter Städte und auch Dörfer soll künftig nur noch der Name von Ortschaft und Landkreis stehen.

Hintergrund ist ein Antrag der mehr als 1000 Jahre alten Stadt Pretzsch (Landkreis Wittenberg) beim Land. 2009 wurde sie zur Ortschaft heruntergestuft und der Stadt Bad Schmiedeberg einverleibt. Seitdem war auf dem Ortsschild nur noch „Pretzsch (Elbe), Stadt Bad Schmiedeberg, Landkreis Wittenberg“ zu lesen. Den Pretzschern gefiel das nicht, sie forderten den Zusatz „Stadt“ auf ihrem Ortsschild zurück.

Das Verkehrsministerium reagiert nun mit einem Erlass. Er gewährt eingemeindeten Städten den Zusatz „Stadt“, um ihre „historische Identität“ bekunden zu können. Da laut Gesetz zwei Städtenamen pro Schild aber nicht erlaubt sind, entfällt zugleich der Zusatz „Stadt Bad Schmiedeberg“. Die Streichung des Gemeindezusatzes bezieht sich zugleich auf alle eingemeindeten Dörfer, sagte Andreas Tempelhof, Sprecher im Verkehrsministerium. Denn: Die Ortsbeschilderung müsse grundsätzlich einheitlich erfolgen. Unterschiedliche Regelungen für Dörfer und Städte seien nicht vorgesehen.

Betroffen wären damit Hunderte Schilder im Land. Seit 2010 wurden allein gut 800 Dörfer und Städte mit jeweils mehreren Ortstafeln eingemeindet. Die Zahl der Ortsteile liegt noch deutlich darüber.

Der Austausch werde nicht auf einmal erfolgen, betonte Tempelhof. Geplant sei ein allmählicher Ersatz etwa nach Verlust. Das Ministerium rechnet mit Kosten von rund 300 Euro pro neuem Schild. Bezahlen müssten diese die Baulastträger der Straßen, an denen die Schilder stehen: im Fall einer Kreisstraße etwa also der Landkreis, an Bundesstraßen der Bund.

Der Städte- und Gemeindebund kritisiert den Erlass: „In allen Bundesländern wird die übergeordnete Gemeinde im Ortsschild genannt“, sagte Präsident Jürgen Leindecker. Die Regelung verstoße zudem gegen Vorschriften zur Straßenverkehrsordnung. „Wir werden mit dem Ministerium darüber sprechen“, ergänzte er.

Auch Gardelegens Bürgermeisterin Mandy Zepig (SPD) sieht die Regelung kritisch: „Wir sind eine Einheitsgemeinde, da gehört der Schriftzug aufs Ortsschild.“ Sie befürchttet zudem, dass vorhandene Schilder nun klammheimlich verschwinden könnten. Letzlingens Ortsbürgermeisterin Regina Lessing indes begrüßte die Reform: „Meine Ortsräte werden vor Freude im Kreis springen“, sagte sie.