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Erster Stimmungstest für Koalitionsverhandlungen

Von dpa
Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt.
Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt. Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Quedlinburg - Vor möglichen schwarz-rot-gelben Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt berät die SPD an diesem Wochenende als erste Partei in ihren Gremien, ob sie in die Gespräche eintreten soll. Der Landesvorstand und der Landesparteirat, das Gremium der Kreisverbände, kommen dazu am heutigen Samstag (10.00 Uhr) in Quedlinburg zusammen. Parteichef Andreas Schmidt ging davon aus, dass sich die Gespräche bis in den Nachmittag hinziehen.

Die sechsköpfige Sondierungsdelegation der SPD, darunter die beiden Parteichefs Schmidt und Juliane Kleemann, wollen sich vor den Gremien für die Koalitionsverhandlungen aussprechen. Vorstand und Parteirat sollen dann eine Empfehlung abgeben. Endgültig entscheiden, ob sie mit Konservativen und Liberalen über die Bildung einer Landesregierung verhandeln soll, wird die SPD auf einem Parteitag in Leuna am kommenden Freitag.

Dreieinhalb Wochen hatte die Wahlsiegerin CDU mit SPD, FDP und Grünen sondiert und sich am Dienstag auf die Wunschkonstellation Schwarz-Rot-Gelb festgelegt. Sollten die Parteigremien von CDU und FDP sowie der SPD-Parteitag zustimmen, könnten die Koalitionsverhandlungen voraussichtlich am 19. Juli beginnen. Die CDU strebt die Wiederwahl von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) für die zweite Landtagssitzung am 16. September an.