Oschersleben l Sachsen-Anhalts Sozialdemokraten entscheiden am 28. September über den Landeskandidaten auf der Bundesliste der SPD bei der Europawahl 2018. Dazu kommen 103 Delgierte in Oschersleben zusammen.

Für den Listenplatz haben sich Arne Lietz und Thomas Rieke beworben. Lietz, der aus Wittenberg kommt, war dort bis 2014 in der Stadtverwaltung tätig. Nach dem Verzicht der damals gewählten SPD-Bewerberin Viktoria Orioli war er als Ersatzkandidat auf den Listenplatz vorgerückt und ins Europaparlament gewählt worden.

Engagement für Menschenrechte

Lietz ist dort Mitglied in dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sowie im Ausschuss sowie im Entwicklungsausschuss. In der laufenden Legislaturperiode enegagierte sich der Wittenberger besonders für Menschenrechte und Klimaschutz.

So unterstützt der SPD-Politiker seit Jahren aktiv die Flüchtlingsrettung im Mittelmeer, ist gegen Obergrenzen bei der Aufnahme von Migranten und tritt für ein faires Verteilungssystem in der Europäischen Union ein. Darüber hinaus legte er im Parlament zuletzt den Bericht zur EU-Klimadiplomatie vor.

Gegenkandidat Thomas Rieke aus Magdeburg arbeitet im Wirtschaftsministerium des Landes. Auch Rieke hat langjährige Erfahrungen im europäischen Raum: Er leitet ehrenamtlich die paerteiunabhängige Europa-Union Sachsen-Anhalt. Einer seiner Stellvertreter heißt Arne Lietz.

Beim Kampf um den Listenplatz deutet allerdings alles darauf hin, dass Lietz sich durchsetzen wird. Bei den Parteitagen der 14 Kreis- und Stadtverbände der sachsen-anhaltischen Sozialdemokraten gab es in den vergangenen Wochen geheime Abstimmungen über eine Empfehlung für den Kandidaten zur Europawahl. Die nicht bindenden Voten gingen mehrheitlich zugunsten von Lietz aus – ein deutlicher Fingerzeig auf das Meinungsbild in der Partei.

Abgestimmt wird in Oschersleben auch über einen Antrag zur Änderung der Bundesliste, den Lietz inszeniert hat. Demnach sollen die ersten 16 Plätze den Bundesländern zufallen, erst dahinter soll die Proporzregelung greifen. Die würde sichern, dass im nächsten EU-Parlament überhaupt ostdeutsche SPD-Abgeordnete vertreten sind. Sie drohen sonst durch den Rost zu fallen.

Das Europaparlament wird in Deutschland am 26. Mai 2019 gewählt.