20 Millionen für Krankenhäuser

Magdeburg l Dem Land stehen möglicherweise zusätzliche Mittel in Millionenhöhe für Investitionen in seine Krankenhauslandschaft zur Verfügung. Laut Antwort des Sozialministeriums auf eine Anfrage der Linken sind aktuell in einem Fördermitteltopf 20 Millionen Euro ungebunden.

„Ich finde es erstaunlich, dass man dem Parlament gegenüber die Reserven bisher nicht erwähnt hat“, sagte Linke-Abgeordnete Kristin Heiß gestern. Angesichts der anstehenden Haushaltsberatungen und mit Blick auf nötige Investitionen etwa in der Uniklinik Magdeburg seien die Erkenntnisse spannend.

Beim Geld handelt es sich um sogenannte C-Fördermittel, die zwischen 1995 und 2014 von Patienten eingenommen wurden. Hintergrund: Um die sanierungsbedürftigen Krankenhäuser im Osten nach der Wende sanieren zu können, führte der Gesetzgeber damals einen Patientenbeitrag von 5,62 Euro pro Krankenhaustag ein. Die Beiträge selbst zahlten die Kassen. Fast 555 Millionen Euro wurden zwischen 1994 und 2014 allein in Sachsen-Anhalt eingenommen und verwaltet. Das meiste Geld ist inzwischen verbaut. 20 Millionen Euro aber seien frei, so das Sozialministerium. Das Geld war ursprünglich als Reserve für Rechtsstreitigkeiten abgestellt worden.

Nach Abrechnung aller noch laufenden Investitionsprojekte sei aber eine Verteilung auf Krankenhäuser im Land denkbar, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Die Krankenhausgesellschaft will derweil am Montag eine Studie zum Investitionsbedarf in den Kliniken des Landes vorlegen. Erwartet wird ein Investitionsstau im hohen dreistelligen Millionenbereich.