1. Startseite
  2. >
  3. Sachsen-Anhalt
  4. >
  5. Kooperation verbessern

Fördergelder Kooperation verbessern

Schon wieder fließen Fördergelder von der EU ohne genaue Prüfung.

Von Alois Kösters 13.05.2018, 20:07

Was Sachsen-Anhalt der EU an tatsächlichem Fördergeld-Betrug oder zumindest dubiosen Förder-Konstruktionen bisher präsentiert hat, sollte die Landesregierung etwas kleinlauter werden lassen. Es scheint ja nicht so zu sein, dass die Kontrolleure in Brüssel grundsätzlich hartleibig sind.
Ohne die neuen Prüfungen der Anträge abzuwarten, fließt jetzt wieder Geld für Forschung und Entwicklung. Und das nur, weil sich das zuständige Ministerium bei den formalen Anforderungen einsichtig gezeigt hat.
Vermutlich wäre auch diese Verfahrensschleife nicht nötig gewesen, wenn die Kooperation mit Brüsseler Behörden enger wäre. Für eine bessere Zusammenarbeit ist es auf jeden Fall nicht hilfreich, das Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung dafür zu kritisieren, dass es seinen Job gewissenhaft verrichtet. Die Hinweise, dass dies bei der Landesregierung beim Fördergeld-Management nicht immer der Fall war, sind jedenfalls zahlreicher als bei der EU-Behörde.