SPD wäscht der CDU den Kopf

Zerbst l Er ist nicht da – und irgendwie doch. Der Satiriker Jan Böhmermann setzt am Sonnabend per Twitter die Nachricht ab, der Ortsverein Köthen habe ihn in die SPD aufgenommen. Er dankt für die „schnelle und skrupellose Bestätigung“ seiner Mitgliedschaft. Eine solche ist Voraussetzung für den verwegenen Plan, neuer SPD-Bundeschef werden zu wollen.

Die Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer. Leitmedien kriegen Schnappatmung. Ja, Böhmermann sei zwar formal in Köthen aufgenommen worden, bestätigte ein Sprecher der Landes-SPD. Da er aber in Köln und nicht in Anhalt wohne, sei die Aufnahme nur möglich, wenn der Ortsverein in der Heimat zustimme. Das sei nicht geschehen.

Böhmermann twittert unverdrossen frohgemut: „Der schönste Fleck auf dieser Welt: der Landkreis Anhalt-Bitterfeld.“ Beim Parteitag findet nicht jeder den PR-Coup lustig. „Wir haben 156 Jahre lang dafür gekämpft, dass Menschen wie Jan Böhmermann ihre Meinung frei sagen dürfen. Aber wir sind eine Partei und keine Satireveranstaltung“, sagt der Chef des für Köthen zuständigen Kreisverbands Anhalt-Bitterfeld, Ronald Mormann. Viel Applaus.

Denn die Genossen haben ernsthafte Entscheidungen zu treffen. Sie machen den Weg frei für eine künftige Doppelspitze. Das ist ein Novum in einem SPD-Landesverband. 72 Delegierte stimmen dafür, 17 votieren mit Nein, drei enthalten sich. In Zukunft soll ein Duo aus Mann und Frau die SPD leiten.

Die Kandidatenliste steht: Neben dem Landtagsabgeordneten Andreas Schmidt aus Halle treten Juliane Kleemann (Stendal), Katharina Zacharias (Haldensleben) sowie der langjährige Verbandsdirektor der Wohnungswirtschaft, Jost Riecke, und Seluan Al-Chakmakchi aus dem Salzlandkreis an. Der bisherige Landesvorsitzende Burkhard Lischka kandidiert beim Parteitag im Januar 2020 nicht wieder für das Amt. Am 5. September startet in Magdeburg eine Reihe von Regionalkonferenzen. Dort fühlt die Parteibasis den Kandidaten auf den Zahn.

Lischka sieht in der Doppelspitze eine „große Chance. Der Magdeburger sagt: „Politik ist Teamarbeit. Und die SPD braucht gerade in diesen Tagen mehr Teamgeist.“ Er mahnt: „Eine Partei, die Solidarität verspricht, muss diese Solidarität auch vorleben. Wir sollten nicht zur Partei der Rechthaber und Heckenschützen verkommen.“

Mit Blick auf die Landtagswahl 2021 lehnt Lischka Rechenspiele über künftige Bündnisse ab: „Wenn du bei 12 bis 13 Prozent liegst, dann musst du dich um den eigenen Laden, um die SPD im Original kümmern, dann gilt nur SPD-Rot.“

Landtags-Fraktionschefin Katja Pähle, die in der Partei eine immer wichtigere Rolle einnimmt, sagt: „Die Zusammenarbeit in dieser Koalition steht allzu oft auf der Kippe.“ Verlässlichkeit werde in der CDU nicht immer großgeschrieben. Die Union setze ihre innere Ungeklärtheit „häufig in destruktives Verhalten und in Abwarterei um“. Auch die Grünen bekommen ihr Fett weg. Diese würden sich allzu oft nur als Lobby für das Landwirtschafts- und Umweltministerium verstehen und seien deshalb als „Schmalspurpartei“ auch nicht immer eine Hilfe: „Hier muss mehr kommen.“

Kenia-Koalition auch nach 2021? Pähle sagt, diese werde „nicht um den Preis der Selbstaufgabe“ fortgesetzt. „Wir koalieren nicht mit Leuten, die auch mit der AfD kokettieren“, warnt sie die Union. Direkt spricht sie den CDU-Landeschef an: „Klappe halten funktioniert mit uns nicht, Herr Stahlknecht“! Klar gibt sie die Richtung vor: „Unser Ziel muss es bleiben, dass in diesem Land wieder andere Mehrheiten möglich werden.“

Dem Parteitag liegt ein Antrag der Jusos vor. Darin steht, die SPD strebe nach der Landtagswahl eine „progressive linke Mehrheit“ an. Die Schnittmengen mit der Union seien erschöpft: „Immer häufiger kann man die CDU als Bremserin und Blockiererin wahrnehmen.“ Der Antrag wird auf den Januar 2020 vertagt.

Der Kommentar "Koalition sorgt für viel Verdruss" zum Thema.