Videokonferenzen

Gemeinderäte in Sachsen-Anhalt können bis April digital tagen

Kommunale Vertretungen und Gremien in Sachsen-Anhalt können notwendige Sitzungen ab sofort ohne persönliche Anwesenheit in Form von Videokonferenzen durchführen.

29.11.2021, 16:21
Kommunale Vertretungen und Gremien in Sachsen-Anhalt können nun auch online tagen.
Kommunale Vertretungen und Gremien in Sachsen-Anhalt können nun auch online tagen. Foto: dpa/Symbol/Sebastian Gollnow

Magdeburg/dpa - Die Gemeinderäte und Kreistage dürfen Abstimmungen unter besonderen Voraussetzungen in einem schriftlichen oder elektronischen Verfahren treffen. Das gab das Landesverwaltungsamt am Montag bekannt.

"Die aktuelle dramatische Entwicklung der Corona-Pandemie lässt guten Gewissens keine Gremienarbeit in engen Sitzungssälen zu", erklärte Landesverwaltungsamtspräsident Thomas Pleye. Deshalb habe man gemeinsam mit dem Innenministerium die Voraussetzungen geschaffen, dass "demokratische Entscheidungen weiterhin und erleichtert getroffen werden können".

In einer Rundverfügung wurde gemäß des Kommunalverfassungsgesetzes eine "Notsituation" festgestellt. Diese bildet die Rechtsgrundlage für die digitalen Sitzungen. Die Regelung ist befristet bis zum 30. April 2022.