Landtag

Reiner Haseloff im zweiten Anlauf zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt

Reiner Haseloff (CDU) ist am Donnerstag im Landtag in Magdeburg erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Der Wittenberger erhielt in geheimer Wahl  53 Ja-Stimmen, 43 Abgeordnete votierten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Die erforderliche Mehrheit lag bei mindestens 49 Stimmen.

Von Michael Bock 16.09.2021, 12:23 • Aktualisiert: 16.09.2021, 18:07
Reiner Haseloff (CDU)
Reiner Haseloff (CDU) dpa

Magdeburg - Im ersten Wahlgang war Haseloff, der die Landtagswahl für die CDU furios mit 37,1 Prozent gewonnen hatte, überraschend gescheitert. Der 67-Jährige erhielt 48 Ja-Stimmen, 49 Parlamentarier votierten gegen ihn.

Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FDP stellen zusammen 56 der insgesamt 97 Landtagsabgeordneten. Es gab also acht Abweichler in Reihen der Koalition.

AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner erklärte kurz danach in einer Pressemitteilung: „Das kolossale Scheitern von Herrn Haseloff ist Ausdruck seiner fehlenden Integrationskraft, die selbst für die eigenen Reihen nicht auszureichen scheint. Als langjähriger Ministerpräsident der Spaltung hat der sogenannte Landesvater heute die Quittung bekommen.“ Haseloff sei unsanft entzaubert worden. Kirchner: „Ein stabiles Regierungsbündnis wird es für Sachsen-Anhalt somit auch die nächsten fünf Jahre nicht geben.“

Noch am Mittwoch hatten die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP erklärt, ihre Fraktionäre würden Haseloff geschlossen wählen. Eine Probeabstimmung in der CDU-Fraktion fiel einstimmig aus.

Haseloff ist seit 2011 Regierungschef in Sachsen-Anhalt. Auch vor fünf Jahren war er im ersten Wahlgang durchgefallen. Seinerzeit stimmten nur 41 der 46 Parlamentarier der damaligen schwarz-rot-grünen Koalition für den Wittenberger. Im zweiten Wahlga ng votierten dann 47 Abgeordnete für den Diplom-Physiker.