AfD-Chef verteidigt "Ficki-Ficki"-Wortwahl

Magdeburg l Nach einem Eklat im Landtag hat AfD-Fraktionschef André Poggenburg gestern Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen scharf attackiert. Er warf ihnen „gespielte Empörung“ und ein „geplantes Schmierentheater“ vor.

Vorigen Freitag hatte AfD-Fraktionsvize Mario Lehmann in einer Parlamentsdebatte von „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“ gesprochen. Zudem warf er anderen Parteien mit Blick auf Kriminalität von Flüchtlingen vor, „politisch und symbolisch Blut an den Händen“ kleben zu haben. Parlamentarier von SPD, Grünen und Linken sowie Regierungsmitglieder verließen aus Protest den Plenarsaal. Sie sprachen von einer Hass- und Hetzrede. Die Abgeordneten der CDU-Fraktion blieben sitzen.

Poggenburg verteidigte die Wortwahl Lehmanns. „Es ist keine imaginäre rote Linie überschritten worden“, beteuerte er. Die Rede sei weder beleidigend noch volksverhetzend gewesen. „Fickificki“ sei kein „Gossenjargon“, sondern nach den Vorfällen in der Silvesternacht am Kölner Dom ein „Synonym für Übergriffe durch Flüchtlinge“, behauptete der AfD-Chef.

Während der Rede Lehmanns, der schon häufiger durch Verbalpöbeleien aufgefallen ist, leitete Landtags-Vizepräsident Willi Mittelstädt von der AfD die Sitzung. Er griff nicht ein. Dafür schaltete sich Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) ein und unterbrach die Debatte

Zuletzt hatte Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann die Abwahl von Mittelstädt gefordert. Die anderen im Landtag vertretenen Fraktionen unterstützen das nicht. Mittelstädt wehrte sich gestern gegen Kritik an seiner Sitzungsleitung. Das Präsidium habe sich darauf geeinigt, nur bei persönlichen Beleidigungen einzugreifen, sagte er. Solche habe er bei der Debatte in der vorigen Woche jedoch nicht wahrnehmen können.

Er sei erstaunt gewesen, dass Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen „blitzschnell den Plenarsaal verlassen“ hätten „Da habe ich mich gefragt: Was steckt dahinter?“

Mittelstädt fügte hinzu, er habe auch bei Zwischenrufen aus anderen Fraktionen bewusst nicht eingegriffen. „Ich habe mehr Verständnis dafür, wenn man miteinander redet.“ Er räumte ein, dass die Sitzungsleitung für einen Parlaments-Neuling eine gewisse Belastung sein könne. „Ich habe die Weisheit nicht mit Löffeln gegessen.“

Poggenburg kritisierte, im Landtag werde mit zweierlei Maß gemessen. AfD-Abgeordnete würden von Vertretern anderer Fraktionen regelmäßig als „Nazis“ und „Rassisten“ beschimpft. „Das sind rote Linien“, sagte er. Die AfD plädiert dafür, dass sich der Ältestenrat des Landtags in seiner nächsten Sitzung darüber austauscht, was im Parlament gesagt werden darf. Es dürfe aber keine Regeln geben, „die eine offene Debattenkultur zu sehr einschränken“, sagte Poggenburg.