Erleichterung Landtag auf dem Rückweg zur Normalität
Nach ersten Lockerungen in der Corona-Krise versucht auch der Landtag langsam, zur Normalität zurückzukehren.
Magdeburg (dpa) l Nachdem das Parlament sich in den letzten Sitzungen ausschließlich mit Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus befasste und stark verkürzt tagte, werden die Abgeordneten in den beiden Sitzungen am Donnerstag und Freitag auch wieder Vorhaben ohne Corona-Bezug diskutieren. So stehen etwa eine Änderung des Baurechts und ein neues Hochschulgesetz auf der Tagesordnung.
"Wir sind recht froh, dass der Parlamentarismus wieder aufersteht", sagte Linken-Fraktionschef Thomas Lippmann am Mittwoch auf der traditionellen Pressekonferenz vor den Landtagssitzungen, die erstmals seit Wochen wieder mit anwesenden Journalisten stattfand. Auch die SPD begrüßte die relativ normale Tagesordnung. "Nach der großen Stunde der Exekutive ist es jetzt Zeit, dass sich der Landtag als Legislative einmischt", sagte Fraktionschefin Katja Pähle. Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sagte, es sei schön, die Journalisten wieder zu sehen. "Das ist ein Zeichen der Normalität und das freut mich sehr."
Nicht alle Parlamentarier teilen allerdings die Freude. Die CDU hätte eine "weniger lange" Sitzung bevorzugt, sagte Fraktionschef Siegfried Borgwardt. Seine Fraktion hätte lieber nur eine statt zwei Sitzungen angesetzt. Auch Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe sich für eine kürzere Sitzung ausgesprochen, dafür habe es im Ältestenrat aber keine Mehrheit gegeben. Haseloff hatte sich auch dafür stark gemacht, die Sitzungen auf ein größeres Gebäude wie die Messe in Magdeburg zu verlegen, auch damit konnte er sich jedoch nicht durchsetzen.
