„MDR-Wahl-Arena“: Koalition verteidigt Corona-Politik

Von dpa 31.05.2021, 21:30 • Aktualisiert: 31.05.2021, 21:38
Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, blickt vor dem Bauhausmuseum auf die Uhr.
Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, blickt vor dem Bauhausmuseum auf die Uhr. Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Magdeburg - Die angekündigten Lockerungen der Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt haben laut Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nichts mit der bevorstehenden Landtagswahl am kommenden Sonntag zutun. Die Landesregierung werde die Vorschriften am Dienstag nicht aus taktischen Gründen, sondern wegen der geringen Infektionswerte lockern, sagte Haseloff am Montag in der „MDR-Wahl-Arena“.

Das Kabinett sei „rechtlich und moralisch verpflichtet“, auf die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens zu reagieren und werde daher am Dienstag „eine ganze Reihe von Maßnahmen ergreifen und öffnen“. Auch Haseloffs Koalitionspartner nahmen die Corona-Politik der Landesregierung in Schutz.

SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle sagte, die Landesregierung habe eine gute Balance zwischen nötiger Vorsicht und möglichen Öffnungen gefunden, dafür hätten vor allem Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne und Wirtschaftsminister Armin Willingmann (beide SPD) gesorgt. Grünen-Spitzenkandidatin Cornelia Lüddemann erinnerte an die hohe Auslastung der Krankenhäuser im Frühjahr und sagte, die langsamen Öffnungsschritte der Landesregierung seien daher verantwortungsvoll und richtig gewesen.

AfD und FDP hingegen kritisierten erneut zu zögerliche Öffnungen. AfD-Spitzenkandidat Oliver Kirchner sagte, den jüngsten Lockdown hätte es erst gar nicht geben dürfen. FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens kritisierte, einzelne Maßnahmen - etwa die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen - seien nicht geeignet gewesen. Linken-Spitzenkandidatin Eva von Angern warf Haseloff erneut vor, das Parlament von der Pandemie-Politik auszuschließen.

Die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten trafen am Montag in der „MDR-Wahl-Arena“ zum einzigen Mal im Wahlkampf direkt aufeinander. Am kommenden Sonntag sind 1,8 Millionen Sachsen-Anhalter aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen.