Neujahrsansprache Ministerpräsident Haseloff: Herausforderungen lassen sich gemeinsam lösen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff setzt auf den Zusammenhalt im Land. In seiner Neujahrsansprache verweist er aber auch gleich auf mehrere Krisen.
Magdeburg - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat angesichts der Krisen und Herausforderungen auf Zeichen der Hoffnung und Zuversicht hingewiesen. „Viele Menschen haben große Sorgen vor der Zukunft. Ich nehme diese Sorgen sehr ernst“, heißt es laut Staatskanzlei in der Neujahrsansprache, die am Montag im MDR-Fernsehen ausgestrahlt wird.
„Aber ich sage auch: Große gesellschaftliche Herausforderungen lassen sich gemeinsam lösen. Die Leistungsbereitschaft und der Zusammenhalt in unserem Land sind beachtlich.“
Der Ministerpräsident wies auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hin, der mit unverminderter Härte andauere, sowie auf den Krieg im Nahen Osten. „Unserer Verantwortung und Verpflichtung waren und sind wir uns sehr bewusst. Es bleibt aber trotz allem auch die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Gewalt und auf Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten.“
Mit Blick auf Sachsen-Anhalt wies Haseloff auf die Eröffnung der neuen Synagogen in Dessau und Magdeburg im Jahr 2023 hin. „Das ist unsere Antwort auf Terror und jede Form von Antisemitismus.“ Der Ministerpräsident verwies auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
„Sachsen-Anhalt wird weltweit als Zukunftsland und hochattraktiver Investitionsstandort wahrgenommen.“ Renommierte Unternehmen siedelten sich an. Der Arbeitsmarkt sei trotz aller Belastungen stabil, die Löhne zum Teil kräftig gestiegen. Das Land stehe auf einer verlässlichen und soliden finanziellen Basis.
„Wir sind bislang sehr gut durch die Krisen gekommen. Das sollte uns positiv stimmen. Diesen Elan wollen wir auch in das neue Jahr mitnehmen“, formulierte der Ministerpräsident. Zugleich seien die Herausforderungen weiter groß. „Wir alle tragen für den Schutz und eine nachhaltige Entwicklung unserer Umwelt Verantwortung. Der damit einhergehende Strukturwandel darf aber unseren Wohlstand und unsere Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden.“
Der Ministerpräsident ging auch auf das Thema Migration ein. Er betonte: „Zuwanderung darf die Menschen nicht überfordern. Zu einem rechtsstaatlichen Verfahren gehört auch die schnelle Rückkehr abgelehnter Asylbewerber in ihr Heimatland. Geltendes Recht muss endlich wieder konsequent umgesetzt werden“. Menschen mit einer Bleibeperspektive müssten wiederum schneller in Arbeit gebracht werden.