Parteitag Frank Sitta führt die FDP in den Wahlkampf
Die Liberalen in Sachsen-Anhalt haben in Wittenberg Frank Sitta zum Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl gewählt.
Wittenberg l Mit viel Optimismus ziehen die Liberalen in Sachsen-Anhalt in den Bundestagswahlkampf. Bei einer Wahlversammlung am Sonntag in Wittenberg wählten die 164 Delegierten FDP-Landeschef Frank Sitta mit 85,4 Prozent der Stimmen zu ihrem Spitzenkandidaten.
„Wir wollen nicht länger zusehen“, rief Sitta den Delegierten zu, das wichtigste Ziel der FDP sei der Wiedereinzug in den Bundestag. Scharf griff der 38-jährige Unternehmer aus Halle die Große Koalition auf Bundesebene an. Diese agiere lethargisch, löse keine Probleme. „Wir nutzen die Rekordeinnahmen des Staates nicht, um unsere Sozialsysteme zu sichern und die Bürger zu entlasten.“
Die Liberalen hingegen würden für Mut stehen. „Ich sehe ein Land voller Kraft und Gestaltungswillen“, so Sitta. Seine Partei werde sich dafür einsetzen, den digitalen Wandel voranzutreiben. „Die Digitalisierung birgt nicht nur Risiken, sie bietet Chancen auf mehr Wohlstand, auf selbstbestimmteres Arbeiten“, so Sitta. Nötig sei jedoch, dass der Staat viel mehr in Bildung investiert, um die Menschen für den digitalen Wandel zu rüsten.
Zu Koalitionsaussagen wollte sich Sitta nicht hinreißen lassen. „Für uns ist der Einzug in den Bundestag wichtig, anschließend stehen wir für Gespräche aller Art zur Verfügung.“
Auf Listenplatz zwei wählten die Delegierten den Politikwissenschaftler Marcus Faber aus Stendal mit 54,9 Prozent der Stimmen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Karl-Heinz Paqué aus Magdeburg durch. Sollte die FDP wie in aktuellen Umfragen auf fünf bis sechs Prozent kommen, wird der Zweitplatzierte bereits nicht mehr über die Liste in den Bundestag kommen. Nötig wären da schon mindestens sieben Prozent bei der Wahl.
Frank Sitta betonte allerdings, dass er sich nur vorübergehend im Bundestag sieht. Bei Neuwahlen oder spätestens bei der nächsten Landtagswahl wolle er wieder für die FDP in Sachsen-Anhalt antreten. Das würde bedeuten, dass der Zweitplatzierte später in den Bundestag nachrücken könnte, sofern die FDP überhaupt wieder in den Bundestag einzieht.
Bereits am Sonnabend wurde Sitta vom Parteitag als FDP-Landesvorsitzender mit 87 Prozent der Delegiertenstimmen bestätigt. Seine Rede nutzte er für eine Generalabrechnung mit der Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Der größte Erfolg der Koalition sei, dass sie trotz aller Streitigkeiten immer noch existiere, so Sitta. Es fehle Kenia an Ideen, wie Sachsen-Anhalt weiterentwickelt werden solle. Für das Land wären Neuwahlen daher das Beste.
