Piraten wollen im Jahr 2016 den Landtag entern

Sachsen-Anhalts Piratenpartei strebt 2016 den Einzug in den Landtag an. Beim Landesparteitag gestern in Magdeburg plädierten die "Freibeuter" dafür, die Hürden bei Landtagswahlen zu senken.

Magdeburg l Die Piraten in Sachsen-Anhalt wollen bei künftigen Landtagswahlen die Hürde für den Einzug ins Parlament von fünf auf drei Prozent senken. Das beschlossen die Mitglieder auf einem Landesparteitag. Zur Begründung hieß es unter anderem: "Zu mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung gehört, dass auch kleinere gewählte Fraktionen an den demokratischen Prozessen teilnehmen dürfen." Die geforderte Herabsetzung der Sperrklausel soll ins Wahlprogramm übernommen werden.

Zudem treten die Piraten dafür ein, das aktive Wahlalter bei Landtagswahlen von 18 Jahren auf zwölf Jahre zu senken. Das derzeitige Wahlalter stelle eine "Einschränkung der Bürgerrechte von Kindern und Jugendlichen dar". Zuvor hatten die Mitglieder sogar über eine Herabsetzung des Wahlalters auf null Jahre diskutiert.

Die Piraten in Sachsen-Anhalt sind noch immer auf dem Weg zu einem Programm und Strukturen. "Wir versuchen, uns zu professionalisieren", sagte der Landesvorsitzende Henning Lübbers. "Wir sind keine Spaßpartei." Auf Nachfrage sagte er: "Unser Ziel ist es, 2016 in den Landtag zu kommen."

In den zurückliegenden sechs Monaten habe sich die Mitgliederzahl verdoppelt. Nun müssten erst die Strukturen geschaffen werden, um dann inhaltlich voranzukommen, sagte der 24-jährige Harzer. Nach Parteiangaben gibt es in Sachsen-Anhalt 460 Piraten. Zum Parteitag kamen mehr als 80 Mitglieder.

Lübbers sagte, der Schwerpunkt der Piraten liege weiter bei Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Menschen sollten politische Entscheidungen nachvollziehen können. Die Botschaft sei: "Mitmachen lohnt sich." Er räumte ein: "Zur Tagespolitik können wir uns derzeit nicht qualifiziert äußern." Zugleich betonte Lübbers, seine Partei müsse sich mehr auf Wirtschafts- und Arbeitsmarktfragen konzentrieren.

Bundesweit sind die Piraten derzeit im Umfragehoch. Laut Meinungsforschungsinstitut Emnid kommen sie auf zwölf Prozent. Und: Fast jeder dritte Deutsche (30 Prozent) kann sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen.

Bei der Landtagswahl im März 2011 hatten die Piraten in Sachsen-Anhalt 1,4 Prozent der Stimmen erhalten. Seiten 2 und 3