Land zahlt für Reise-Rückzieher

Magdeburg l Das Land muss trotz der abgesagten Dienstreise von Kultur-Staatssekretär Gunnar Schellenberger (CDU) nach Singapur Flug- und Hotelkosten für den Spitzenbeamten zahlen. Das räumte die Staatskanzlei auf Nachfrage der Linken-Abgeordneten Kristin Heiß ein. Gezahlt wurden 1213,74 Euro für den nicht genutzten Langstreckenflug und 409,06 Euro für das leer gebliebene Hotelbett im ibis Singapore on Bencoolen.

„Jetzt müssen die Steuerzahler auch noch Geld dafür zahlen, dass der Staatssekretär nicht nach Singapur fährt“, sagte Heiß. „Jeder gemeinnützige Träger in diesem Land wird für den kleinsten Finanzfehler belangt. In der Staatskanzlei aber wirft man das Geld mit vollen Händen zum Fenster hinaus, ganz ohne Konsequenzen. Auch für einen Staatssekretär gelten die Grundsätze der öffentlichen Haushaltsführung wie Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.“

Schellenberger hatte die für Oktober geplante Dienstreise zur ITB Asia, einer Fachmesse für die Reisebranche, kurzfristig abgesagt. Die Staatskanzlei begründet das damit, dass es die Investitions- und Marketinggesellschaft des Landes (IMG) entgegen ursprünglichen Zusagen nicht vermocht habe, „verbindliche Angaben zu Gesprächsterminen“ zu treffen. Zudem habe die IMG erklärt, eine Begleitung Schellenbergers zu weiteren Terminen außerhalb der Messe sei nicht möglich. Die IMG war auf der ITB Asia mit einem Mitarbeiter vertreten.

Schellenbergers zunächst geplanter Trip in den Fernen Osten hatte für viel Verwunderung gesorgt. Landesrechnungshof und Steuerzahlerbund kritisierten die Reise als unnötig. Der eigentlich für Tourismus zuständige Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) reagierte „verblüfft“ auf den Trip. Das Land sei durch die IMG ausreichend vertreten. Die Antwort der Staatskanzlei liest sich jetzt anders. Darin wird beteuert, es habe eine „enge Abstimmung“ zwischen Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium gegeben.