Magdeburg (dpa) l Sachsen-Anhalts Kommunen haben ihre Schulden innerhalb von acht Jahren fast halbiert. Allerdings betrifft das nur Kredite, die die Gemeinden für Investitionen nutzen. Ende 2017 lagen die Schulden in diesem Bereich bei rund 1,5 Milliarden Euro, etwa 1,3 Milliarden Euro weniger als Ende 2009, wie das Finanzministerium am Mittwoch mitteilte. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank entsprechend von 1176 Euro auf 661 Euro je Einwohner. Damit sei die investive Verschuldung der Kommunen nirgendwo in Deutschland so stark gesunken wie in Sachsen-Anhalt, hieß es.
Kassenkredite, die zur Überbrückung kurzfristiger Engpässe aufgenommen werden, sind in dieser Statistik nicht berücksichtigt. Die Gesamtverschuldung der Kommunen liege deshalb höher, sagte ein Ministeriumssprecher. Eine Übersicht über die Kassenkredite der Kommunen liege nicht vor. Linken-Finanzexperte Swen Knöchel erklärte, die Halbierung der Kreditschulden sei kein Grund zum Jubeln, weil sie mit einem Anstieg der Kassenkredite und einem Rückgang der Investitionen erkauft worden sei.
Aus Sicht von Finanzminister André Schröder (CDU) ist die gute Entwicklung auch auf die Unterstützung des Landes zurückzuführen. Im Rahmen des Landesprogramms Stark II konnten Kommunen alte Verpflichtungen in neue zinsgünstige Kredite umwandeln – und bekamen ein Drittel der Summe für die sofortige Tilgung dazu. Im Gegenzug mussten sich die Teilnehmer zu Sparauflagen verpflichten. Schröder betone, der Konsolidierungsprozess müsse weitergehen.
