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Demos gegen Aufmarsch von Identitärer Bewegung in Halle

20.07.2019, 00:20

Halle (dpa/sa) - In der Stadt Halle sind für heute mehrere Demonstrationen und Aktionen gegen Rechtsextremismus angemeldet worden. Anlass ist ein geplanter Aufzug der Identitären Bewegung Deutschland, wie die Polizei als Versammlungsbehörde mitteilte. Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach jahrelanger Prüfung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das Bündnis "Halle gegen Rechts" ruft die Menschen dazu auf, sich zahlreich an friedlichen Protesten zu beteiligen. Die Stadt und die Universität laden zu einem bunten Bürgerfest für Demokratie auf dem Marktplatz ein, wie ein Sprecher mitteilte.

"Hass, Rassismus und Intoleranz haben in unserer Stadt keinen Platz", betonte Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) im Vorfeld der ganztägigen Aktionen. Ursprünglich sollte das Bürgerfest auf dem Steintorcampus stattfinden. In unmittelbarer Nähe hat die Identitäre Bewegung (IB) ein Haus, das als eine Zentrale in Deutschland gilt. Kurzfristig verlegten die Veranstalter das Fest jedoch auf den Marktplatz. Das Bündnis "Halle gegen Rechts" kritisierte die Verlegung und sprach von einem "falschen Signal".

Laut Polizei rechnen die Anmelder der verschiedenen Demonstrationen in Halle mit Teilnehmern "im drei- beziehungsweise vierstelligen Bereich". In der Innenstadt werde es erhebliche Verkehrseinschränkungen geben, so auch im öffentlichen Personennahverkehr sowie bei den Straßenbahnen. Das Bündnis gegen Rechts rechnet auch damit, dass Protestler auch von außerhalb anreisen werden, etwa aus der benachbarten Stadt Leipzig.

Programm des Bürgerfests von Stadt und Universität

PM von Halle gegen Rechts

Veranstaltung der Identitären Bewegung

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Aufruf der Stadt und Statement des Oberbürgermeisters zum Bürgerfest für Demokratie