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Erster Bürgerdialog zum Strukturwandel in Kohleregion

25.01.2021, 20:08
Klaus-Dietmar Gabbert
Klaus-Dietmar Gabbert dpa-Zentralbild

Magdeburg (dpa/sa) - Um den Strukturwandel in der mitteldeutschen Kohleregion zu gestalten, hat die Landesregierung in Sachsen-Anhalt einen ersten digitalen Bürgerdialog abgehalten. Die Diskussion im Burgenlandkreis sei auf einem bodenständigen und realistischen Niveau geführt worden, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Montagabend. "Die Leute erwarten von uns keine Wunder."

Die Bürger konnten über ihre Ideen, Wünsche und Befürchtungen direkt mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und weiteren Mitgliedern der Landesregierung diskutieren. Auf der Agenda standen unter anderem eine stärkere Einbeziehung der Bürger, der Wunsch nach einer nachhaltigen Entwicklung der Region und verschiedene Verkehrsprojekte. Auch eine gewisse Ungeduld der Menschen habe sich gezeigt, so ein Sprecher der Landesregierung.

Die Ergebnisse der Veranstaltungen sollen in das Strukturentwicklungsprogramm einfließen. Weitere Veranstaltungen mit den Bürgern aus den Kreisen Anhalt-Bitterfeld, Mansfeld-Südharz, Saalekreis und der Stadt Halle würden folgen, teilte die Landesregierung mit.

Durch den gesetzlich festgehaltenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis spätestens 2038 soll im Mitteldeutschen Revier ein umfassender Strukturwandel stattfinden. Es sollen neue Unternehmen und Arbeitsplätze angesiedelt und eine "leistungsfähige Infrastruktur" aufgebaut werden, hieß es aus der Staatskanzlei. Sachsen-Anhalt kann dabei auf Hilfen in Höhe von 4,8 Milliarden Euro zurückgreifen, von denen das Land jedes Jahr 84 Millionen selbst verplanen kann. Über alle weiteren Projekte entscheidet der Bund.

© dpa-infocom, dpa:210125-99-167246/2