Linke fordert Grundeinkommen für Selbstständige

Magdeburg (dpa/sa) - Selbstständige, die auch nach dem 3. Mai wegen der Coronavirus-Pandemie nicht wieder arbeiten können, sollen nach dem Willen der Linken ein Grundeinkommen von 1000 Euro im Monat vom Land bekommen. "Das betrifft Künstler, Gastronomen, Pensionsbetreiber, Dozenten und viele weitere Berufsgruppen, die nicht im Zentrum der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit stehen", teilte die Landtagsfraktion am Mittwoch mit. "Die bisherigen Hilfen von einmalig 400 Euro sind und waren keine Lösung." Die Fraktion will einen entsprechenden Antrag im Mai in den Landtag einbringen.

Das Geld soll demnach zusätzlich zu den bisherigen Hilfen und ohne Vermögensprüfung oder Anrechnung anderer Einkünfte gezahlt werden. "Wer jetzt auf Grund der Pandemiebekämpfung auf eigenes Einkommen verzichten soll, leistet einen solidarischen Beitrag für die gesamte Gesellschaft und hat damit einen Anspruch auf Unterstützung", teilten der kulturpolitische Spreche Stefan Gebhardt und der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert mit.

Kleine und mittlere Unternehmen können in Sachsen-Anhalt Soforthilfen vom Wirtschaftsministerium beantragen. Die werden jedoch gemäß der Vorgaben des Bundes in erster Linie für Fixkosten wie Mieten gezahlt. Das Problem vieler Soloselbstständiger sind aber weniger laufende Kosten, als ausfallende Einnahmen durch wegfallende Aufträge. Künstler und Kulturschaffende können beim Land bisher außerdem eine einmalige Hilfe von 400 Euro beantragen.