Schlappe bei Wahl von Datenschutzbeauftragtem

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat mit großer Enttäuschung auf die erneut gescheiterte Wahl des Datenschutzbeauftragten reagiert. Er sei auch deshalb enttäuscht, weil er klare Signale bekommen habe, dass die nötige Mehrheit zustande komme, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag am Rande der Landtagssitzung. Der vorgeschlagene Nils Leopold sei ein "ausgezeichneter Kandidat" gewesen. Das Ergebnis müsse vom Landtag analysiert und ausgewertet werden. "Jetzt brauchen wir erst einmal eine Denkpause, weil ich nicht bereit bin, Menschen hier in Vorschlag zu bringen, die durch diese Prozedur, wie sie gerade gelaufen ist, ohne Voransage beschädigt werden", so Haseloff.

Der 49 Jahre alte Leopold war am heute Morgen zum dritten Mal bei der Kür zum neuen Datenschutzbeauftragten gescheitert. Ihm fehlten acht Stimmen für die nötige Zweidrittelmehrheit. Die Behörde muss jetzt weiterhin von Harald von Bose geführt werden. Seine Amtszeit ist eigentlich seit einem Jahr abgelaufen.