Ausschüttung Eigenbetrieb gleicht Arneburgs Haushalt aus
Dank Ausschüttung des Eigenbetriebes konnte Arneburg den Haushalt 2018 beschließen. Größtes Vorhaben: der Grundschul-Verbinderbau.
Arneburg l Die Stadt Arneburg hat einen beschlossenen Haushalt 2018. Stand in der ersten Lesung im Dezember noch ein bedrohliches Minus im Ergebnishaushalt, sind an selber Stelle nun 314 600 Euro zu lesen. Ermöglicht durch eine – nicht alle Jahre stattfindende – Ausschüttung des städtischen Infrastrukturbetriebes in Höhe von 400 000 Euro. Das Minus im Vorjahr in Höhe von 279 000 Euro konnte die Stadt mit Rücklagen aus den Vorjahren ausgleichen. Im aktuellen Haushalt stehen 3 949 600 Euro an Erträgen genau 3 635 000 Euro an Aufwendungen gegenüber.
Wenn die Stadt alle Maßnahmen wie geplant umsetzen kann, stehen am Jahresende noch 112 700 Euro im Gesamtfinanzplan. Größtes Vorhaben, ja größter Wunsch, ist die Errichtung des Schul-Verbinderbaus zwischen Grundschule und ehemaliger Sekundarschule. Die Maßnahme kostet knapp 1,2 Millionen Euro, die Stadt hofft auf eine Förderung in Höhe von 798 400 Euro aus dem Programm „Kleine Städte und Gemeinden“. Bleibt der Zuschuss aus, könnte die Stadt das Vorhaben mittels Kredit umsetzen, für den sie ja bereits einmal eine Genehmigung erteilt bekam, die aber aufgrund einer aktuellen landesweiten Unsicherheit bezüglich der Frage, wer in einer Verbandsgemeinde finanzieren darf – Schulträger oder Mitgliedsgemeinde als Gebäudeeigentümer – wieder zurückgenommen wurde (Volksstimme berichtete). Im Falle eines Kredites bräuchte es einen Nachtragshaushalt.
Ganz oben auf der Liste steht auch der dritte und letzte Bauabschnitt der Gehwegsanierung in der Stendaler Straße. Gesamtkosten 90 000 Euro, die sich Stadt und Anlieger (Straßenausbaubeiträge) teilen. Ferner soll das Gebäude in der Breiten Straße 59 saniert werden, Kostenpunkt hier 60 000 Euro. Überdies sind eingestellt 6000 Euro für die weitere Sanierung des Kriegerdenkmals, 20 000 Euro für die Sanierung des Elbhangs am Burgberg, 10 000 Euro für die Brandschutzertüchtigung in der Kita, 7000 Euro für die Beleuchtung in der Bahnhofstraße und 5000 Euro für den Beelitzer Spielplatz, außerdem 40 700 Euro für den Erwerb von Grundvermögen.
Arneburg hat aktuell fünf Darlehen, eines davon in Höhe von rund 450 000 Euro soll in diesem Haushaltsjahr über das Stark II-Programm bei der Investitionsbank umgeschuldet werden. Am Jahresende beträgt der Schuldenstand insgesamt noch rund 800 000 Euro. Bleibt alles so, wäre die Kommune im Jahr 2028 schuldenfrei.
