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Abwahl Werbens Rat will Bürgermeister los werden

Der Stadtrat Werben hat am Dienstag einen Abwahlantrag gegen Bürgermeister Wolfgang Tacke gestellt.

Von Karina Hoppe 06.09.2017, 08:03

Werben l Der Abwahlantrag enthielt die Unterschrift von den rechtlich erforderlichen zwei Dritteln der Stadtratsmitglieder – hier von neun Personen. Michael Nix (UWG) verlas das Papier ganz am Ende des öffentlichen Sitzungsteils unter TOP „Anfragen, Anregungen der Stadtratsmitglieder“. Ob eine noch nicht reparierte Laterne, „die Sache mit dem Jugendclub“ oder Nicht-Anwesenheit Tackes bei nach Nix wichtigen Terminen: Das Ratsmitglied führte im Vorfeld des Antrages aus, dass „viele kleine Sachen“ das Gremium zu dem Schritt bewogen hätten. Der offensichtlich perplexe Bürgermeister wehrte sich in einzelnen Punkten und bezeichnete den Antrag als „ganz üble fadenscheinige Intrige“. Tacke brachte den öffentlichen Sitzungsteil noch zu Ende und verließ dann das Rathaus.
Mindestens drei Viertel des Stadtrates (hier zehn Personen) müssen in der nächsten Sitzung einen Beschluss über den Abwahlantrag fassen. Der Bürgermeister gilt schließlich als abgewählt, wenn er entweder innerhalb einer Woche nach dieser Beschlussfassung auf die Einleitung eines Abwahlverfahrens verzichtet. Oder wenn sich in einer öffentlichen Wahl (spätestens drei Monate nach Beschlussfassung) die Mehrheit der gültigen Stimmen gegen ihn ausspricht, wobei diese Mehrheit mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten betragen muss.