22 antijüdische Straftaten im ersten Quartal
Erfurt - In Thüringen sind im ersten Quartal dieses Jahres 22 antisemitische Straftaten erfasst worden. Alle werden der rechtsextremen Szene zugeordnet, wie aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervorgeht.
Die Abgeordnete Katharina König-Preuss verwies am Mittwoch darauf, dass das Ministerium erstmals auch die Bildung einer kriminellen Vereinigung als antisemitische Straftat aufführe. „Das zeigt einerseits, dass Polizei und Justiz darin besser werden, Antisemitismus auch zu erkennen“, sagte sie in einer Mitteilung. Zugleich zeige dies, „wie bedrohlich der organisierte Rechtsextremismus für Jüdinnen und Juden ist“.
In einem Fall werde auch wegen Körperverletzung ermittelt, in einem weiteren gehe es um Bedrohung; 13 Fälle haben Volksverhetzung zum Gegenstand. Aus der Ministeriumsantwort geht nicht hervor, gegen wen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wird. Offen blieben auch die Hintergründe der Körperverletzung, zu der es laut Ministerium im Februar im Raum Jena kam. In der Antwort ist von einer „infolge antisemitischer Straftaten“ verletzten Person die Rede.
Die Staatsanwaltschaften Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen leiteten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 29 Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Taten ein. König-Preuss verwies darauf, dass die polizeilich registrierten antisemitischen Straftaten in Thüringen seit Jahren zunehmen. Im vergangenen Jahr waren es 116 - doppelt so viele wie noch 2017.
