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Backhaus: Sondersitzung zur Unwetterkatastrophe nötig

Von dpa 27.07.2021, 15:52
Till Backhaus (SPD) beim Schreiben.
Till Backhaus (SPD) beim Schreiben. Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Schwerin - Die verheerende Unwetterkatastrophe in Westdeutschland soll Thema einer Sondersitzung der Länder-Umweltminister werden. Bei der von ihm für September initiierten Beratung sollten allgemeingültige Rückschlüsse für notwendige Schutzmaßnahmen gegen solche Starkregen-Ereignisse gezogen werden, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Till Backhaus am Dienstag in Schwerin.

Der SPD-Politiker, der aktuell den Vorsitz in der Ministerkonferenz führt, erneuerte seine Forderung nach einem erweiterten bundesweiten Hochwasserschutzprogramm. Die bislang vom Bund gewährten Hilfen von jährlich 100 Millionen Euro würden angesichts der im Zuge des Klimawandels immer häufiger auftretenden Unwetter nicht ausreichen. „Wir müssen mehr tun“, mahnte Backhaus. Er sprach sich dabei unter anderem für die stärkere Renaturierung von Flussläufen und das gezielte Anlegen von Überflutungsflächen aus.

Durch die Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen waren Mitte Juli mindestens 179 Menschen ums Leben gekommen, Dutzende werden noch immer vermisst. Die materiellen Schäden gehen nach ersten Schätzungen in die Milliarden.

Am Montag hatte sich der Innenausschuss des Bundestags mit dem folgenschweren Unwetter befasst und beraten, wie der Katastrophenschutz verbessert werden kann. Für eine neue zentrale Führungsrolle der Bundesbehörden zeichnete sich dabei keine Mehrheit ab. Nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) müssen im Katastrophenfall notwendige Entscheidungen weiter vor Ort getroffen werden.