Gericht untersagt Fahrraddemos auf Autobahnen

Von dpa 04.06.2021, 17:01

Lüneburg - Vor geplanten Fahrraddemos gegen neue Autobahnen an diesem Wochenende hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg an mehreren Stellen die Benutzung von Autobahnen untersagt. Die Kammer lehnte nach Angaben vom Freitag sowohl Streckenführungen über die A33 in Osnabrück wie über A2 und A39 bei Braunschweig und Wolfsburg ab.

Das Gericht gehe nicht davon aus, dass auf Autobahnen grundsätzlich keine Demonstrationen stattfinden dürften. In diesem Fall könnten die Veranstalter ihrem Anliegen aber auch auf den vorgegebenen Alternativrouten öffentlich vertreten (Az. 11 ME 126/21 und 11 ME 127/21). Das OVG folgte mit den Eilbeschlüssen den Verwaltungsgerichten in Osnabrück und Braunschweig.

Die Proteste an mehreren Osten in Niedersachsen gehören zum bundesweiten Aktionstag „Verkehrswende jetzt - Autobahnbau stoppen“.