Bergbau

Leag passt Vorsorgevereinbarung an: Rekultivierung absichern

Mit dem Ausstieg aus der Braunkohle in der Lausitz werden Tagebaulöcher die Landschaft prägen. Der Bergbaubetreiber will Vorsorge tragen. Eine angepasste Vereinbarung wurde unterzeichnet.

Von dpa 03.09.2021, 18:58 • Aktualisiert: 05.09.2021, 07:21

Cottbus - Nach dem Ende der Braunkohle in der Lausitz sollen die Bergbaufolgelandschaften wieder nutzbar gemacht werden. Dafür muss viel Geld in die Hand genommen werden. Das Energieunternehmen Leag hat mit dem Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe eine Vorsorgevereinbarung angepasst und unterzeichnet, die unter anderem Nachsorgeverpflichtungen für die Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd zusätzlich absichert. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit.

Mit der Anpassung soll zum einen sichergestellt werden, dass die im Gesetz und Vertrag vorgesehene Entschädigung für die Leag in Höhe von 1,75 Milliarden Euro anteilig an die brandenburgische Vorsorgegesellschaft LEVEB ausgezahlt wird. Zum anderen wird den Angaben zufolge gewährleistet, dass sich ergebende Mehraufwendungen für die Wiedernutzbarmachung infolge des vorzeitigen Kohleausstiegs ebenso finanziell abgesichert werden.

Die Zweckgesellschaft, in der ein Sondervermögen angespart wird, ist an das Land Brandenburg verpfändet. Mit dem Geld sollen Risiken beim Kohleausstieg abgesichert und die Wiedernutzbarmachung der Bergbauflächen beziehungsweise die etwaige Nachsorge der Tagebaue sichergestellt werden.

Ende Juni hatte der Tagebaubetreiber nach eigenen Angaben fristgerecht den vollständigen Sockelbetrag von 102,9 Millionen Euro in die Zweckgesellschaft eingebracht.

Der Bundestag hatte im Zuge des Kohleausstiegs Mitte Januar einen von der Bundesregierung geschlossenen Vertrag mit den Braunkohlebetreibern gebilligt. Danach erhält Deutschlands größter Stromerzeuger RWE insgesamt 2,6 Milliarden Euro, für die Lausitzer Leag sind 1,75 Milliarden Euro vorgesehen.

Zum Schutz des Klimas soll spätestes 2038 Schluss sein mit der Kohle-Stromgewinnung. Die Bundesregierung will bis dahin die Folgen des Kohleausstiegs für die Versorgungssicherheit und die Entwicklung der Strompreise überprüfen - denn bis Ende 2022 wird auch das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet. Untersucht werden soll auch, ob der Kohleausstieg auf 2035 vorgezogen werden kann.