Merkel: Stabilisierung ist zu langsam

Berlin (dpa) l Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Forderung des Bundes nach neuen drastischen Kontaktbeschränkungen mit einer weiterhin zu hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen begründet. Zwar sei durch die seit Anfang November geltenden Einschränkungen eine Stabilisierung erreicht worden, machte Merkel am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Sitzung des CDU-Präsidiums deutlich. Dies sei aber nicht ausreichend. "Die Zahlen stabilisieren sich etwas. Aber zu langsam", wurde die Kanzlerin zitiert.

Notwendig sei es nun, die Kontakte im privaten Bereich weiter zu reduzieren, sagte Merkel nach diesen Informationen. Dabei sei die Bundesregierung auf die Mitwirkung der Bevölkerung angewiesen. Über notwendige Maßnahmen im Dezember bis Weihnachten und im nächsten Jahr solle am kommenden Montag entschieden werden. Die Kanzlerin machte auch auf unterschiedliche Entwicklungen in einzelnen Städten aufmerksam. So sehe man in Berlin keine Reduzierung der Infektionszahlen – im Gegensatz zu Hamburg oder Bremen. Dort müsse man dann Maßnahmen für die Hotspots ergreifen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach nach diesen Informationen in der Präsidiumssitzung von einer Seitwärtsbewegung bei den Infektionszahlen. Die Dynamik bei den Steigerungen nehme ab. Das reiche aber noch nicht.

Merkel will am Nachmittag (14.00 Uhr) mit den Ministerpräsidenten der Länder über weitere Einschränkungen beraten, um die Infektionswelle in der Pandemie zu brechen. Unter anderem schlägt der Bund in seiner Beschlussvorlage vor, es sollten sich weniger Menschen verschiedener Haushalte treffen dürfen. Auf private Feiern soll bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden. Zudem will der Bund die Maskenpflicht an Schulen ausweiten, bei zu kleinen Räumen sollen Klassen geteilt werden. Die Länderseite will sich bereits um 11.00 Uhr zu einer virtuellen Vorbesprechung treffen.