Tschentscher will in Digitalisierung und Klima investieren

Von dpa 01.06.2021, 16:20 • Aktualisiert: 01.06.2021, 16:29
Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg.
Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg. Marcus Brandt/dpa/Archiv

Hamburg - Trotz milliardenschwerer Corona-Kosten setzt Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Doppelhaushalt 2021/22 auf hohe Investitionen vor allem in die Digitalisierung, den Klimaschutz und in die Mobilität. „Dieser Haushaltsplan enthält starke Konjunkturimpulse für Hamburg mit Investitionen von mehr als vier Milliarden Euro“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag zum Auftakt der dreitägigen Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft. Er sei ein starkes Fundament für den Aufbruch nach Corona.

„Der Haushalt ist geprägt von diesen großen Belastungen aus der Pandemie“, sagte Tschentscher. Gleichwohl „wollen wir jetzt den Aufbruch, den Neustart in der Wirtschaft, in der Bildung, in der Kultur, und wir wollen die Zukunftsinvestitionen sichern, die auch schon vor Corona nötig waren, in der Digitalisierung, in der Mobilität und im Klimaschutz“.

Der Haushaltsentwurf des rot-grünen Senats sieht in diesem und im nächsten Jahr Ausgaben in Höhe von etwa 35,7 Milliarden Euro vor - 18,1 Milliarden Euro im laufenden und 17,6 Milliarden Euro im nächsten Jahr. Bis 2024 ist eine Neuverschuldung in Höhe von sechs Milliarden Euro vorgesehen.