Steffen Honig zur Zuspitzung der BND-NSA-Affäre: Unanständiges am Fließband

Unanständig nennt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Vorwürfe gegen Thomas de Maizière, der tief in den Skandal um Schützenhilfe des BND für den US-Geheimdienst NSA verstrickt ist. Wie bitte? Unanständig wäre es, wenn die Amerikaner tatsächlich mit Wissen der Bundesregierung über Jahre gegen deutsches Recht verstoßen haben sollten. Unanständig ist es, wenn versucht wird, die Aufklärung zu hintertreiben. Mag sich die Opposition noch so empören - die Koalitionäre denken nicht daran, von sich aus für Klarheit zu sorgen.

Doch die Affäre entfaltet mit jedem Tag, den sie andauert, mehr Eigendynamik, die sie für CDU/CSU und SPD nicht mehr beherrschbar machen könnte. Die Regierungsparteien suchen zunehmend Schuldige bei der Gegenseite. Die SPD attackiert neben dem Innenminister Kanzlerin Angela Merkel, aus der Union wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier angegriffen. So wird Unanständiges zur Norm in dieser Angelegenheit.