Referendum Iren stimmen über Abtreibung ab
Im katholischen Irland sind Abtreibungen verboten. Ein für Mai geplantes Referendum könnte das ändern.
Dublin (dpa) l Die Iren werden im kommenden Mai über die Legalisierung von Abtreibungen abstimmen. Das teilte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar nach einer Kabinettssitzung am Montagabend in Dublin mit. In dem stark katholisch geprägten Land gilt eines der strengsten Abtreibungsverbote in der EU.
Wer sich nicht daran hält, kann mit bis zu 14 Jahren Gefängnis bestraft werden. Selbst nach einer Vergewaltigung ist in Irland ein Schwangerschaftsabbruch verboten. Das Gesetz war 2014 erstmals gelockert worden. Seitdem ist eine Abtreibung zulässig, wenn das Leben der Schwangeren bedroht oder sie selbstmordgefährdet ist.
Per Verfassungszusatz sind ungeborene Kinder nach wie vor genauso in ihrem Recht auf Leben geschützt wie ihre Mütter. Das macht Kritikern zufolge Abtreibungen im Land faktisch unmöglich.
"Wir wissen, dass jedes Jahr Tausende irische Frauen – aus jedem Bezirk des Landes – für Abtreibungen ins Ausland gehen. Wir wissen, dass viele Frauen Abtreibungspillen per Post erhalten, um ihre Schwangerschaften zu beenden", schrieb Varadkar im Kurznachrichtendienst Twitter. "Es gibt Abtreibung in Irland, aber sie ist nicht sicher, nicht geregelt und illegal."
Der UN-Menschenrechtsausschuss hatte das Abtreibungsverbot 2016 als Verstoß gegen internationale Menschenrechtsvereinbarungen kritisiert und die irische Regierung aufgefordert, es zu überarbeiten. Durch das Referendum soll der entsprechende Verfassungszusatz gestrichen werden. Das Parlament hätte dann die Möglichkeit, Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche zu legalisieren.
Das exakte Datum für das Referendum steht noch nicht fest. Die Abstimmung wird aller Voraussicht nach im Mai erfolgen, hieß es.
