Spahn ließ offenbar Journalisten ausforschen

Berlin l Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt offenbar Journalisten ausforschen, die zu dessen Immobilienkäufen in Berlin recherchieren. Das geht aus Recherchen des "Tagesspiegel" hervor, dem ein entsprechendes Schreiben von Spahns Rechtanwälten an das Amtsgericht Schöneberg aus dem Dezember vergangenen Jahres vorliege. Betroffen sein sollen Pressevertreter von "Spiegel", "Bild", "Stern" und "Tagesspiegel".

In dem Bericht des "Tagesspiegel" ist von wiederholten Bemühungen des Ministers und seiner Anwälte die Rede, die Namen von Journalisten in Erfahrung zu bringen, die nach seinen zwei Schöneberger Wohnungen sowie der im vergangenen Jahr erworbenen Villa in Dahlem gefragt haben. Den Akten zufolge soll das Grundbuchamt Spahns Forderungen entsprochen und die Namen herausgegeben haben.

Bei den Recherchen der Journalisten ging es unter anderem um eine Wohnung, die Spahn vom Gematik-Chef Markus Leyck Dieken gekauft haben soll. Spahn selbst hatte den früheren Pharma-Manager an die Spitze von Gematik geholt, an der das Bundesgesundheitsministerium 51 Prozent der Anteile hält. Gematik ist als IT-Unternehmen verantwortlich für die Einführung der elektronischen Gesundheitsakte.

Spahn indes bestreitet, Nachforschungen betrieben zu haben. Sein Anwalt Christian-Oliver Moser sagte dem "Tagesspiegel", der Minister habe lediglich wissen wollen, "welche Dritte mit welcher Begründung" Einsicht in das Grundbuch genommen hätten. Der Rechtsverstoß liege auf Seiten des Grundbuchamtes, indem es der Presse Auskünfte zu Spahn erteilt habe.

Der Deutsche Journalisten-Verband zeigte sich empört über den Sachverhalt. "Beides geht nicht", sagte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall, "eine eilfertige Behörde und ein Minister, der peinlich bemüht ist, private Immobiliengeschäfte im siebenstelligen Bereich unter der Decke zu halten." Als öffentliche Person und Mitglied der Bundesregierung müsse sich Spahn Medienrecherchen gefallen lassen.