Innenministerium Abschiebung trotz schwerer Gewalt
Sechs schwere Anschläge in Kabul seit 2018 - trotzdem hat Deutschland wieder abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben.
Berlin/Kabul (dpa) l Trotz der Eskalation der Gewalt in Afghanistan hat Deutschland eine weitere Gruppe von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern abgeschoben. Ein aus Leipzig-Halle kommendes Flugzeug sei am Morgen des 27. März 2018 gegen 8.00 Uhr Ortszeit in Kabul eingetroffen, bestätigte ein Vertreter einer mit den Abschiebungen befassten Organisation am Flughafen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte mit, an Bord seien zehn Passagiere gewesen. Mit insgesamt elf Sammelabschiebungen seit Dezember 2016 hat Deutschland damit 198 Männer nach Afghanistan zurückbringen lassen.
Laut Bundesinnenministerium hatten sich an der Maßnahme fünf Bundesländer beteiligt. Vier Passagiere kamen demnach aus Bayern, zwei aus Baden-Württemberg, zwei aus Hamburg, einer aus Rheinland-Pfalz und einer aus Mecklenburg-Vorpommern.
Nach einem schweren Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 hatte die Bundesregierung Abschiebungen beschränkt auf Straftäter, Gefährder – also Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen – sowie Menschen, "die die Mitwirkung an der Identitätsfeststellung hartnäckig verweigern". Diesmal seien sieben Straftäter und drei Mitwirkungsverweigerer an Bord gewesen, teilte das Innenministerium mit.
Abschiebungen bleiben umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat drastisch verschärft. Allein in Kabul hat es seit Anfang Januar sechs schwere Anschläge mit etwa 190 Toten und mehreren Hundert Verletzten gegeben. Erst vor einer Woche hatte sich ein Attentäter des IS während Neujahrsfeierlichkeiten in die Luft gesprengt und mehr als 30 Menschen getötet.
Auf ein umfassendes Friedensangebot von Präsident Aschraf Ghani aus dem Februar haben die Taliban bisher offiziell nicht reagiert, inoffiziell aber kritisiert, dass wichtige Punkte fehlten. Außerdem haben sie landesweit ihre Angriffe auf Sicherheitskräfte, Regierung und Bezirkszentren verstärkt.
In der usbekischen Hauptstadt Taschkent begann am Dienstag eine weitere Afghanistankonferenz, bei der Delegierte aus mehr als einem Dutzend Ländern mögliche Schritte Richtung Frieden diskutieren. Die Taliban fehlten jedoch.
