Dritte SPD-Regionalkonferenz in Bernburg

Bernburg l Die Vorstellungstour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz hat ihre erste Station im Osten Deutschlands gemacht. In Bernburg in Sachsen-Anhalt stellten sich am Samstagvormittag sieben Bewerberduos vor und warben um ihre Positionen, der Einzelbewerber Karl-Heinz Brunner ließ sich entschuldigen. Die Kandidaten sprachen etwa die Angleichung der Löhne zwischen Ost und West, die Energiewende mit neuen Arbeitsplätzen im Osten und die Gesundheitsversorgung an. Immer wieder wurde betont, die SPD müsse wieder selbstbewusster werden.

Die Regionalkonferenz ist nach Saarbrücken und Hannover die dritte von 23 geplanten Veranstaltungen. Rund 150 Besucher waren nach Bernburg gekommen. Von den 15 Bewerbern kommen zwei aus den ostdeutschen SPD-Landesverbänden. Die Landtagsabgeordnete Klara Geywitz aus Brandenburg, die mit Finanzminister Olaf Scholz im Duo kandidiert, betonte: "Ich will nicht, dass man sich um den Osten kümmert. Ich will, dass der Osten auf Augenhöhe mitspricht." Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping betonte, es müsse eine Politik für alle gemacht werden. Die ländlichen Räume müssten gestärkt werden.

Mehrere Kandidaten betonten die Notwendigkeit von Investitionen in digitale Infrastruktur, Bildung, Verkehr und Gesundheitsversorgung. Auch die Notwendigkeit starker Kommunen wurde betont. Mehrfach wurde die Forderung erhoben, auf die Schwarze Null zu verzichten.

Den Blick richteten die Kandidaten aber auch auf ihre eigenen Aufgaben. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, sieht eine "sozialdemokratische Erzählung" als notwendig. Es müssten nicht nur die Menschen zusammengeführt werden, sondern auch die Themen. Das Profil der Partei müsse wieder nach außen wirken. Mehrere Kandidaten betonten, dass die wirklichen Probleme der Menschen stärker in den Blick genommen werden müssen, die SPD müsse ihre Versprechen einhalten und Vertrauen zurückgewinnen.

Sachsen-Anhalts scheidender Landesvorsitzender Burkhard Lischka betonte zum Auftakt: "Wir werden aus der schwierigen Situation nur herauskommen, wenn wir Teamgeist üben." Die Doppelspitze sei eine gute Chance dazu, auch die Landes-SPD setze auf dieses Modell. Die neuen Parteivorsitzenden müssten nach dem respektvollen Wettbewerb den Rückenwind der gesamten SPD haben, betonte Lischka. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil warb um die Unterstützung für die schlussendlichen Gewinner.

Vor drei Monaten war Andrea Nahles vom Bundesvorsitz zurückgetreten. Der Parteivorstand beschloss, dass auch ein Duo die Partei führen kann und die Mitglieder das Wort haben sollen. Es folgt eine Mitgliederbefragung online und per Brief. Die Delegierten des SPD-Parteitags im Dezember in Berlin sollen den neuen Vorsitz dann bestätigen.