Polizeistreifen bekommen Bodycams

Osnabrück/Wolfsburg (dpa) l Ob gewalttätige Fußballfans oder Schlägereien auf offener Straße – bei Einsätzen sehen sich Polizisten immer öfter selber in Gefahr. Um sich besser zu schützen, werden niedersächsische Polizeistreifen in nächster Zeit für ihren Dienst mit Kameras versehen. Am Freitag stellten die Polizeidirektion Osnabrück und die Polizeiinspektion Wolfsburg/Helmstedt die neue Ausrüstungstechnik vor. In den nächsten Monaten sollen sämtliche Polizeidirektionen die Bodycams besitzen, hieß es dazu aus dem Innenministerium.

Der Einsatz der Kameras ist aufgrund eines neuen Gesetzes möglich geworden. Das im Mai 2019 in Kraft getretene Polizei- und Ordnungsgesetz erlaubt der Polizei unter bestimmten Voraussetzungen, Bild- und Tonaufnahmen von Einsätzen im öffentlichen Raum zu machen. Aufzeichnungen von Einsätzen in privaten Räumen sind nicht erlaubt, sagte der Osnabrücker Polizeirat Volker Scholz. Die Kameras sollen die Beamten vor Gewaltexzessen schützen und zur Beweissicherung dienen.

"Eines unserer Ziele ist es, durch den verstärkten Einsatz der Bodycams Übergriffe auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte durch eine präventive und abschreckende Wirkung zu reduzieren", sagte Scholz. Die Gewalt gegen Polizeibeamte habe zugenommen, hieß es von den Polizeibehörden in Osnabrück und Wolfsburg. Im Jahr 2018 wurden bei der Polizeidirektion Osnabrück 502 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte registriert, 1040 Beamte im Dienst wurden Opfer einer Straftat, 173 von ihnen wurden leicht oder schwer verletzt. Im vergangenen Jahr seien die Zahlen gestiegen. Auch in Wolfsburg sei sowohl die Zahl als auch die Intensität von Gewalttaten gegen Polizisten gestiegen, teilte die Inspektion mit.

Sobald die Beamten ihre Schicht im Streifenwagen beginnen, wird das Kamerasystem auf Standby geschaltet. In brenzligen Situationen schaltet der Beamte die Kamera an und nimmt Bilder und Töne auf. Durch eine Pre-Recording-Funktion wird auch die Situation 30 Sekunden vor Aufnahmebeginn gesichert. Diese Aufnahmen werden aber ständig überschrieben. Nur in dem Fall, dass der Film als Beweismittel benötigt wird, würden sie gespeichert, erläuterte Polizeioberkommissar Patrik Pieper, der für die Schulung der Beamten bei der Polizeiinspektion Osnabrück zuständig ist.

Die Aufnahmen des Tages werden über eine Docking-Station in den Polizeiinspektionen auf einen Server in Hannover überspielt. Dort werden sie nach 28 Tagen gelöscht, es sei denn, sie werden als Beweismittel in einem Strafverfahren benötigt, erläuterte Pieper. Die Beamten, die eine Kamera bei sich führen, haben eine speziell gekennzeichnete Uniform mit der Aufschrift "Videoaufzeichnung".

In der Polizeidirektion Göttingen seien bislang in Hildesheim und Nienburg-Schaumburg jeweils eine Videosequenz und in Göttingen zwei Videosequenzen in Strafverfahren als Beweismittel verwendet worden, sagte Sprecherin Julia Huhnold. "Dabei handelte es sich unter anderem um eine Schlägerei mit sechs beteiligten Personen in Hildesheim und eine Widerstandshandlung gegen Polizeivollzugsbeamte in Nienburg.

Im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig sollen bis zum 19. Februar die Fortbildungen der Beamten für die Bodycams abgeschlossen sein, sagte Sprecher Thorsten Ehlers. Die Polizeidirektion Oldenburg plane innerhalb des ersten Quartals die Einführung von insgesamt 60 Bodycams, sagte der Sprecher der Direktion, Christopher Deeken. Noch im Januar sollen die ersten 20 Kameras ausgeliefert werden.

Im Haushalt 2020 seien den Polizeibehörden Mittel für die Ausstattung mit den Körperkameras zugewiesen worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Zunächst sollen 500 Bodycams über das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) beschafft werden. Es bestehe eine Option auf die Beschaffung von weiteren 500 Bodycams. Eine Kamera kostet 378,50 Euro, eine Docking-Station 749,18 Euro.