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Aufgespießt Vertrackte Treckermaut

Eine Niedersächsische Kommune kommt nicht auf die erhoffte Extra-Einnahme.

02.01.2016, 00:01

Magdeburg l Es ist noch gar nicht so lange her, dass in Deutschland die Steuern auf Salz, Zucker und Tee abgeschafft wurden. Sie fielen in die Kategorie der Bagatellsteuern, bei denen der Ertrag in keinem vernünftigen Verhältnis zum Erhebungsaufwand steht.

Das hält aber öffentliche Kassenwarte nicht davon ab, neue Geldquellen zu erschließen. In Hessen erheben einige Kommunen zum Beispiel eine Pferdesteuer. Die niedersächsische Gemeinde Wardenburg ist auf die Idee einer Treckermaut gekommen.

Die Gründe sind nachvollziehbar. Die Kommune muss die Wirtschaftswege in Schuss halten, die sich über immerhin 150 Kilometer erstrecken. Zwischen 192 und 767 Euro Straßenbenutzungsgebühr pro Jahr sollen je nach Trecker-Gewichtsklasse bezahlt werden. Das Problem: Die Treckerfahrer tun es nicht. Jedenfalls die meisten. „Die Landwirte sehen nicht ein, dass sie dafür bezahlen sollen“, sagt der Landvolk-Vorsitzende des Kreises. Und so flossen im zurückliegenden Jahr nur 25  000 Euro in die Gemeindekasse, ein Viertel der erhofften Summe. „2016 werden wohl keine 10  000 Euro reinkommen“, vermutet der Landvolk-Chef.

Doch die Gemeinde will an dem Projekt festhalten. Die Polizei habe jetzt auch mit Kon­trollen begonnen. Um so aufs Geld zu kommen, müsste ein Treckerfahrer allerdings bis zu 25 Mal erwischt werden – der Strafzettel kostet 30 Euro.