Wiesenfläche Ausschuss lehnt Parkplatz ab
Der Burger Bauausschuss hat es abgelehnt, den Messeplatz teilweise als Parkfläche zu widmen.
Burg l Drei Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen: Die erste Hürde für den neuen Parkplatz am Messeplatz, um einen formellen rechtlichen Rahmen zu schaffen, ist gefehlt. „Jetzt ist der Hauptausschuss am Zuge“, sagte der Ausschussvorsitzende Clemens Engel (CDU) nach der Diskussion, die er auch eingeleitet hatte: „Ich habe mir die Fläche angesehen. Von einer Befestigung kann man nicht reden. Wir widmen hier eine Wiese. Das können wir nicht wirklich wollen.“
Die Verwaltung hat indessen eine andere Sicht auf die Dinge: „Die Fläche wird als geeignet befunden, der Untergrund weist körnige Strukturen auf“, sagte Sachgebietsleiter Sven Wagener vom Fachbereich Stadtentwicklung/Bauen. Für Engel sind das keine hinreichenden Argumente für eine Widmung: „Ich warte auf den Regen und die Pfützen. Dann sieht die Sache ganz anders aus.“
Aufgeworfen wurde zudem die Frage nach einer ausreichenden Beleuchtung der Fläche. Laut Wagener sind keine zusätzlichen Lampen vorgesehen. Er bestätigte nach einer Frage von Dominik Patté (SPD), dass die Stadt im Falle einer Widmung auch rechtlich verantwortlich sei und der Bauhof im Winter auch Schnee schieben müsse und werde.
Frank Endert (Freie Wähler Endert-JL) hält den Parkplatz als nicht geeignet. „Ohne ausreichende Befestigung ist das dauerhaft nicht zu machen.“ Allerdings strebe die Stadt auch nach einer weiteren Lösung auf der Fläche des Güterbahnhofes. Hier müssten noch Gespräche mit der Bahn geführt werden, sagte Wagener.
Marco Herbort (Linke) dagegen verteidigte die Stadtverwaltung: „Ich finde es positiv, wie die Stadt in kürzester Zeit auf die Kritik der Bürger reagiert und eine Alternative geschaffen hat.“
Die Stadt hatte sich entschieden, den Parkplatz unter der Brücke anzubieten, weil im August Grundstückseigentümer in der Bahnhofstraße oder am Bekleidungswerk das Parken untersagten und drohten, die Fahrzeuge abzuschleppen – für eine stattliche Summe (Volksstimme berichtete). Pech für Pendler, die jeden Tag mit dem Zug zur Arbeit fahren müssen und keinen freien Parkplatz mehr am Bahnhof bekommen. Auch in den sozialen Netzwerken wurden heftig darüber diskutiert.
Daraufhin kündigte Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD) an, auf dem Messeplatz etwa 50 Parkflächen anzubieten. „Der Platz ist durch den Fußgängertunnel an den Bahnhof angebunden und könnte durch den Bauhof mit einfachen Mitteln entsprechend hergerichtet werden.“ Allerdings muss vor der Nutzung des Messeplatzes eine Umwidmung der Fläche erfolgen, wofür wiederum der Stadtrat die Entscheidung trifft. Rehbaum betonte, dass, wenn zum Beispiel ein Zirkus den Messeplatz nutzen will, für diesen Zeitraum dann dort nicht geparkt werden könne. Das wären nach den Erfahrungen der letzten Zeit aber nur wenige Tage im Jahr.
