Helmut-Kohl-Platz Bürgerentscheid in Burg knapp gescheitert
Der Weg für einen Dr.-Helmut-Kohl-Platz in Burg ist frei. Ein Bürgerentscheid, der das verhindern sollte, ist knapp gescheitert.
Burg l Die Beteiligung war zu gering. Zwar hat eine Bürgerinitiative am 18. März 2018 im Bürgerentscheid eine hohe Zustimmung für ihr Anliegen erhalten, einen Dr.-Helmut-Kohl-Platz zu verhindern. Am Ende fehlten die 313 Stimmen, um das gesetzlich geforderte Quorum zu erfüllen.
Gegen einen Helmut Kohl-Platz in Burg haben am Sonntag 4567 Bürger gestimmt. Das sind 23,4 Prozent aller Stimmberechtigten. Das war zwar die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, aber zu wenig, um die Bedingungen für einen Erfolg zu erfüllen.
Für einen Helmut-Kohl-Platz sprachen sich 514 Bürger aus. Das sind 2,6 Prozent aller Stimmberechtigten.
Nach Angaben des Stadtwahlbüros lag die Wahlbeteiligung bei 26,1 Prozent.
19.518 Burger ab 16 Jahren waren in der Frage „Sind Sie dagegen, dass ein Platz in der Stadt Burg nach Dr. Helmut Kohl benannt wird?“ stimmberechtigt. 25 Prozent oder 4880 Ja-Stimmen hätte ein Erfolg erfordert. Zugleich hätte das die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sein müssen. Während eine klare Mehrheit gegen einen Kohl-Platz stimmte, reichte das Qquorum mit 23,34 Prozent nicht.
Nach schleppendem Beginn ist am Sonntagnachmittag die Beteiligung am Bürgerentscheid gestiegen. Bis 16 Uhr hatten 17,8 Prozent der abstimmberechtigten Burger ab 16 Jahren ihre Stimmen abgegeben. Bis 13 Uhr hatten erst 12 Prozent der Abstimmberechtigten am Bürgerentscheid teilgenommen. Die im Vorfeld für die Briefwahl von Bürgern abgeforderten 1165 Unterlagen machen 5,9 Prozent aller Abstimmberechtigten aus.
Die Entscheidung für einen Kohl-Platz liegt nach den Bürgerentscheid wieder beim Stadtrat. Im April 2018 wird er darüber beraten und abstimmen. Der Stadtwahllausschuss kommt am 21. März zusammen und will dann das amtliche Endergebnis feststellen.
Eine Bürgerinitiative hatte seit Herbst 2017 gegen einen Stadtratsbeschluss Front gemacht. Kohl habe keinen Bezug zu Burg, argumentierten die Platz-Gegner. Seine Person sei historisch umstritten. Die Befürworter heben Kohls Verdienste um die deutsche Einheit hervor.
