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Bürgerbegehren Halberstädter wollen bessere Radwege

In Halberstadt ist eine Unterschriftenaktion gestartet. Das Bürgerbegehren soll die Stadt zur Sanierung von Fuß- und Radwegen zwingen.

Von Sabine Scholz 02.12.2018, 00:00

Halberstadt l 50 Unterschriftenlisten hatte Katja Kratzius vorbereitet. Die Chefin des Teams Wahlen/Gemeindeangelegenheiten der Stadtverwaltung bekam dafür am Mittwochabend ein Dankeschön von den drei Halberstädtern, die ein neues Bürgerbegehren auf den Weg bringen. „Wir wurden nicht nur freundlich, sondern auch kompetent unterstützt“, sagte Reinhard Beck. Gemeinsam mit Cornelia Altmann und Joachim Schiemann begrüßte er die Gäste der Auftaktveranstaltung des Bürgerbegehrens für bessere Rad- und Gehwege in der Stadt.

Das Trio erläuterte rechtliche Rahmenbedingungen und hatte Verkehrsplaner Martin Habsick gewinnen können, den aktuellen Stand der Verkehrskonzeption zu erläutern. Wer auf konkrete Aussagen gehofft hatte, wann welcher Weg saniert wird, sah sich enttäuscht, das ist nicht Aufgabe des Verkehrsplaners. Habsick, seit Oktober 2017 als Verkehrsplaner tätig, erläuterte, dass er zurzeit an zwei Konzepten arbeite.

Eines für ein sinnvolles Radwegenetz zwischen den Ortsteilen und der Kernstadt, das andere für die Verkehrsführung in der Innenstadt. Ziel sei, so Habsick, zum einen die vorhandenen Flächen für alle Verkehrsteilnehmer sinnvoll aufzuteilen, dabei aber die Einwohner stärker zu animieren, zu Fuß zu gehen, Rad zu fahren oder den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Das sei gesundheitsfördernd und helfe, die Umwelt zu schonen.

Das ist auch ein Anliegen des Bürgerbegehrens. Weil man aber befürchte, dass solche Konzepte wegen Geldmangels nicht umgesetzt werden, wolle man die Stadt durch ein deutliches Bürgervotum dazu zwingen, für drei Jahre lang jedes Jahr eine Million Euro für die Sanierung von Geh- und Radwegen auszugeben, betonte Beck.

Nach kurzer Diskussion, die zeigte, wie sehr das Thema den Halberstädtern unter den Nägeln brennt, fanden sich Bürger, die mit den Listen auf Unterschriftensammlung gehen werden. Ziel ist, bis 10. Januar 2019 3000 Unterschriften zu haben. Jeder darf nur einmal unterschreiben. Sich beteiligen darf, wer 16 Jahre alt und mindestens seit drei Monaten als Einwohner Halberstadts oder seiner Ortsteile gemeldet ist. Denn auch die Wege in den Ortsteilen sind Bestandteil des Begehrens, betonte Cornelia Altmann, es gehe um das gesamte Stadtgebiet.

Wie Reinhard Beck am Donnerstag informierte, haben sich 50 Aktive gefunden, die bereits auf den Weihnachtshöfen unterwegs sein werden.