Coronavirus Gebühren-Regelung für alle erwartet
Der Huy-Bürgermeister Thomas Krüger lehnt einen Alleingang wegen Kita-Gebühren ab und setzt auf eine einheitliche Regelung.
Dingelstedt l „Ich gehe fest davon aus, dass spätestens am Montag im Rahmen der täglichen Telefonkonferenz des Landrates mit den Bürgermeistern des gesamten Harzkreises eine gemeinsame Entscheidung getroffen wird“, ist Huy-Bürgermeister Thomas Krüger (CDU) überzeugt und spricht damit ein Thema an, das zurzeit heftig diskutiert wird und viele Bürger bewegt - die Aussetzung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung. „Persönlich kann ich die Eltern verstehen und gut nachvollziehen, dass sie diese Fragen stellen.“ Immerhin sollen sie für eine Leistung bezahlen, die nicht angeboten werden kann. Hintergrund sind die durch die Corona-Krise geschlossenen Einrichtungen in der Gemeinde Huy.
Allerdings komme aus seiner Sicht für die Gemeinde Huy ein Alleingang nicht infrage. So wurde zum Beispiel in der vergangenen Woche in Wernigerode, Haldensleben, oder Köthen jeweils beschlossen, die Elternbeiträge dem 1. April auszusetzen und gegenüber den jeweiligen Trägern in Vorleistung zu gehen. Doch die Gemeinde Huy befindet sich in Konsolidierung. Der Betrag, der zusätzlich durch die Gemeinde aufzubringen wäre, beträgt 68.000 Euro monatlich. „Auch, wenn wir uns zurzeit im Ausnahmezustand befinden und vieles gerade gelockerter erscheint, müssen wir uns nach wie vor an die gesetzlichen Vorgaben halten und benötigen, gerade bei solchen gravierenden Schritten, die Zustimmung der Kommunalaufsicht.“
Das sieht Gemeinderatsmitglied und Landratskandidat Maik Berger (SPD) ganz anders. „Beinahe täglich erreichen mich Fragen zu den Kita-Gebühren, die trotz verordneter Nichtnutzung zu zahlen sind. Hier muss die Gemeinde unbürokratisch helfen.“ Er fordere daher als Gemeinderatsmitglied, die Gebühren für Kindertagesstätten, Kinderkrippen und Horte ab 1. April auszusetzen. Andere Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt hätten es vorgemacht. Jetzt sei nicht die Zeit, diese Aussetzung an finanzielle Grundsätze zu knüpfen. „Jetzt müssen Eltern und Familien entlastet werden.“
Aktuell entscheidet Bürgermeister Thomas Krüger per Eilerlass allein über dringende Belange in der Gemeinde Huy.
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