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Grundschule Trägerwechsel wird erwogen

Eine Übertragung der Flechtinger Grundschule in das Eigentum der Verbandsgemeinde wird diskutiert.

Von Carina Bosse 30.05.2016, 01:01

Flechtingen l Über einen möglichen Schulträgerwechsel hat der Gemeinderat von Flechtingen in seiner jüngsten Sitzung erste Informationen erhalten. Verbandsgemeindebürgermeister Mathias Weiß (parteilos) stellte den Gemeinderatsmitgliedern die Überlegungen vor, die in der Verwaltung der Verbandsgemeinde zum Vorschlag geführt hatten, dass die Grundschule Flechtingen künftig nicht mehr in Trägerschaft der Gemeinde, sondern in Trägerschaft der Verbandsgemeinde betrieben werde.

Ausgangspunkt ist der geplante Ausbau des sogenannten Grundschulprojektes Süd. Damit gemeint ist die Sanierung der Grundschule Beverspring in Bregenstedt beziehungsweise ein Neubau für die Grundschule am Standort Erxleben.

Da sich die Gemeinde Erxleben derzeit nicht in der finanziellen Lage befindet, ihre Grundschule aus eigener Kraft sanieren oder neu bauen zu können, entstand die Idee, dass die Verbandsgemeinde Flechtingen (VG) in die Bresche springt, um Fördermittel aus dem Stark-III-Programm zur energetischen Sanierung von Schulen in Anspruch nehmen zu können. Tritt die Verbandsgemeinde als Bauherr auf, ist sie im Umkehrschluss Eigentümer der Immobilie. Ein Novum für die Verbandsgemeinde, da mit der Gründung der VG sämtliches öffentliche Eigentum in Regie der sieben Mitgliedsgemeinden verblieben ist.

Da der Verbandsgemeinderat mittlerweile „grünes Licht“ für einen Neubau der Grundschule am Standort Erxleben gegeben hat, würde die Verbandsgemeinde damit erstmals neues Eigentum schaffen und auch für die Erbringung aller weiteren Leistungen und Verbindlichkeiten verantwortlich zeichnen.

Um dazu das Gleichgewicht zu schaffen, soll für die Grundschule Flechtingen die Trägerschaft von der Mitgliedsgemeinde auf die Verbandsgemeinde übergehen.

„Wir würden damit ein Novum schaffen“, räumt Flechtingens Bürgermeister Dieter Schwarz (FUWG) ein. Und längerfristig würde die Verbandsgemeinde nur noch zwei Grundschulstandorte entwickeln. Für die Grundschule in Beendorf ist das Aus ohnehin schon beschlossen, für Wegenstedt würde es kommen, wenn die Kinderzahlen dort weiter sinken. „Schließungen werden von uns natürlich nicht mit Hurra begrüßt, nur sind wir gezwungen, wirtschaftliche Wege zu finden“, so das Gemeindeoberhaupt und ergänzte: „Wir sind stolz auf den sehr guten Schulbetrieb und einen vorbildlichen Standort.“

Die Gemeinde Flechtingen hat die Grundschule generalsaniert und so auch auf den neuesten Stand gebracht. Laufende Kredite und Verbindlichkeiten würden dann ebenfalls auf die Verbandsgemeinde übergehen und letztendlich von allen Mitgliedsgemeinden mitgetragen werden. 2,4 Millionen Euro würden im Falle einer Zustimmung zu dem Vorschlag auf die Verbandsgemeinde übertragen. Ein noch vorhandener Fehlbetrag in Höhe von 134 000 Euro für Schule und Hort könnte die Gemeinde Flechtingen in diesem Jahr noch aus der Eröffnungsbilanz ausgleichen.

„Bei einer Nichtzustimmung würden wir den Bau einer Grundschule in Erxleben verhindern“, konstatierte Dieter Schwarz.

Für die Gemeinde Erxleben würde sich aus den Vorschlägen der Verwaltung ergeben, dass sie sich noch um die Sanierung der Erxleber Sporthalle für den zu entwickelnden Schulcampus (der Grundschulneubau würde sich in unmittelbarer Nähe zur Sekundarschule „Albert Niemann“ befinden) kümmern müsste. Die Bregenstedter Kindertagesstätte, derzeit in einem alten, ebenfalls sanierungsbedürftigen Bauernhaus untergebracht, könnte die leerstehende Schule in Bregenstedt beziehen.

Günter Rabe (FUWG) gab zu bedenken, dass im Falle einer Übertragung der Grundschule vertraglich eine Rückgabeklausel an die Gemeinde vereinbart werden sollte, wenn sich beispielsweise die Strukturen der Verbandsgemeinde wieder ändern.